Gemeinschaftsunterkunft

Flüchtlingsräte und ARD veröffentlichen Hinweise zum Seuchenschutz in Geflüchtetenlagern

Eindeutig, unmissverständlich – so gestalten sich die Empfelungen des Robert-Koch-Instituts zur Prävention von Covid-19-Erkrankungen in Lagern und zum Management, wenn das Virus doch auftritt. Transfers von Risikogruppen aber auch W-LAN in allen Unterkünften gehören dazu. Umgesetzt ist davon bisher wenig. Die entspanntere, pandemische Lage sollte genutzt werden, um die Empfehlungen umzusetzen – nun, wo sie öffentlich sind. Fraglich bleibt, warum das erst durch NGOs und Medien geschehen musste.

„Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Verlauf der Erkrankung werden frühzeitig identifiziert und präventiv mit ihren Familienangehörigen für die Dauer der gesamten Pandemie in einer gesonderten und geeigneten Unterkunft untergebracht, in der Kontaktreduktion und Selbstisolation möglich ist und für den täglichen Bedarf gesorgt werden kann.“ Die Maximalforderung nach einem Auflösen der Lager – soweit geht das Robert-Koch-Institut nicht in seinen Empfehlungen.

Heute veröffentlichte der Niedersächsische Flüchtlingsrat die „Hinweise zur Prävention und Management von Covid-19-Erkrankungen in Gemeinschaftsunterkünften“, bereits gestern berichtete die Tagesschau über das Papier.


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Im Rahmen einer Online-Pressekonferenz (Link zum Mitschnitt) wurde heute folgendes veröffentlicht und erläutert:

Pressemitteilung

11.05.2020

Online-Pressekonferenz

Die Landesflüchtlingsräte, PRO ASYL und die Seebrücken-Bewegung legten heute, um 10 Uhr in einer Pressekonferenz dar, dass es gerade jetzt gilt, niemanden zurückzulassen und Lager zu schließen – ob in Moria oder Halberstadt. Vertreter*innen der Organisationen berichteten von Problemlagen, Maßnahmen und Perspektiven.

Während Menschen weltweit mit den Maßnahmen durch die Covid-19-Pandemie zu kämpfen haben, sind besonders jene, die erzwungenermaßen in Campstrukturen untergebracht sind, enormen Gefahren ausgesetzt. Schutzsuchende leben teils zu tausenden in Lagern, in denen Infektionsschutz und persönliche Bedarfsdeckung zwangsläufig nicht möglich sind. Mit Blick auf die Elendslager in Moria auf Lesvos oder weiteren Inseln, auf das Leid der Menschen in den Folterlagern Libyens, dem Schicksal der Menschen auf der Balkanroute und auch in Massenunterkünften in Deutschland lässt sich feststellen: Schutzsuchende werden dem Virus schutzlos ausgesetzt oder mit freiheitsentziehenden Maßnahmen belegt.


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Bei Thieme ist ein wissenschaftlicher Artikel zu Covid-19 im Zusammenhang mit der Gemeinschaftsunterbringung Geflüchteter erschienen.

Autor*innen von der AG Epidemiologie & International Public Health, Fakultät für Gesundheitswissenschaften, Universität Bielefeld und AG Bevölkerungsmedizin und Versorgungsforschung, Fakultät für Gesundheitswissenschaften, Universität Bielefeld

Zusammenfassung
Die Covid-19-Pandemie stellt für das Management von Sammelunterkünften für Geflüchtete eine große Herausforderung dar. Social Distancing und Hygienemaßnahmen sind aufgrund der oft dichten Belegung nur unzureichend umsetzbar. Eine adäquate Informationspolitik sowie ein rasches, effizientes Management von vermuteten sowie bestätigten Fällen von Covid-19 sind essenziell. Eine Evidenzbasis für Maßnahmen fehlt aber weitgehend. Neben teilweise bereits umgesetzten Lösungen
wie Isolationsbereiche oder Clusterquarantäne sollten auch Pläne zur Evakuierung dicht belegter Unterkünfte erwogen werden. Dem Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) kommt im Rahmen der Covid-19-Pandemie eine zentrale Rolle zu. Um einerseits Routineaufgaben des Infektionsschutzes
wahrnehmen zu können, andererseits ein effizientes gesundheitliches Management von Flüchtlingsunterkünften zu unterstützen, sollte der ÖGD dringend personell wie materiell gestärkt
werden. Wege für einen schnellen, Bundesländer übergreifenden Austausch von Best-Practice-Beispielen zu Covid-19-Maßnahmen, sowie Kapazitäten und kollaborative Strukturen innerhalb des ÖGD für operative Begleitforschung wären wichtig. Geflüchtete, ihre Unterbringungssituation sowie
ihr Zugang zur Gesundheitsversorgung sollten adäquat in die Pandemieplanung einbezogen werden. Nur ein integratives Gesundheitssystem kann regionale und internationale Zielstellungen zur Kontrolle von Covid-19 und anderen Infektionskrankheiten erreichen.

Ein wichtiger Satz aus dem Fazit:
Vor diesem Hintergrund ist zu erwägen, die Einschränkungen des §4 Asylbewerberleistungsgesetzes nochmals kritisch zu prüfen und die flächendeckende Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte gemäß den GKV-Leistungen zu erwägen.

Zum Artikel: Download als PDF

letters | pixabay

Als Reaktion auf unsere Öffentlichkeitsarbeit zur Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung Stern Buchholz der letzten Tage erhielt der Flüchtlingsrat heute Morgen einen Offenen Brief, in dem uns eine „mediale Kampagne“, intransparente Kommunikation und Vorwürfe an alle Beteiligten vorgeworfen wird.

Wir veröffentlichen hier unsere Antwort, weil uns nicht klar ist, welcher Verteiler seitens des Landesamtes bedient wurde. Wir möchten damit nochmals öffentlich klarstellen:

  • Allen Menschen, die in dieser Corona-Zeit unter großem Risiko für sich selbst Dienst am Menschen tun, gilt unser Respekt und unser Dank.
  • Wir selbst hätten uns mehr Transparenz und ein Eingehen auf unsere Vorschläge gewünscht. Als Flüchtlingsrat stehen wir in der moralischen Verantwortung, Missstände anzusprechen, wenn wir keine anderen Informationen bekommen.
  • Es geht uns nicht darum persönliche Anschuldigungen vorzunehmen, uns geht es um die strukturellen Ursachen, die SARS-CoV-2-Präventionsmaßnahmen unter den Bedingungen einer Erstaufnahmeeinrichtung für ca. 500 tatsächliche und 1.100 mögliche Bewohner*innen aus unserer Sicht unmöglich machen.

Sicher trägt ein Gespräch miteinander besser zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit bei als der Austausch offener Briefe.

Offene Antwort an das Landesamt für innere Verwaltung M-V

Offener Brief an den Flüchtlingsrat M-V

Wie wir heute (04.04.2020) erfahren haben, ist das Angebot der Nordkirche, kirchliche Wohnheime für Geflüchtete zu öffnen, noch nicht offiziell im Innenministerium angekommen.

 

Collage: Zugetragenes

In den vergangenen Tagen haben wir auf ziemlich verlorenem Posten gekämpft. Das Corona-Abstandsgebot ist in einer Gemeinschaftsunterbringung mit beispielsweise 8-Bett-Zimmern in der Erstaufnahme (EAE) nicht umzusetzen.

Wir wurden als unglaubwürdig dargestellt. Unsere Kritikpunkte wurden zurückgewiesen; Verbesserungsvorschläge gar nicht erst angenommen. Erst seit wir an die Öffentlichkeit gegangen sind und mit einer Anzeige gedroht haben, tut sich etwas.

In den vergangenen Tagen haben wir unter anderem auch die Anordnung des Gesundheitsamtes Schwerin an Geflüchtete erhalten, die sich in Quarantäne begeben sollen (in anhängender Collage anonymisiert). Wir haben diese Anordnung auch erklären müssen. Sie geht – anders als vom Betreiber ausgesagt – nicht in der Muttersprache zu. Uns liegen Fotos auch vom Umschlag vor. Die Anordnung hätte mit Übersetzung 14 Seiten; das geht nicht in einen normalen DIN-A-6-lang-Umschlag (Standardbrief).

Dabei gibt es Anlagen, die auszufüllen sind: Tagebuchführung, Tabellen, Fragebogen. Das wird natürlich überhaupt nicht verstanden. Jeder möge sich vorstellen, er solle eine arabische Tabelle ausfüllen.

Aus dem Text der Anordnung:

„In ihrem Haushalt sollen Sie nach Möglichkeit eine zeitliche und räumliche Trennung von den anderen Haushaltsmitgliedern einhalten. Eine zeitliche Trennung kann z.B. dadurch erfolgen, dass die Mahlzeiten nicht gemeinsam, sondern nacheinander eingenommen werden. Eine räumliche Trennung kann z.B. dadurch erfolgen, dass Sie sich in einem anderen Raum als die anderen Haushaltsmitglieder aufhalten.“


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Pressemitteilung

26.03.2020

Zentralisierte Unterbringung gefährdet Menschen

Flüchtlingsrat fordert Konzept für dezentrale Unterbringung und Gewährleistung von Infektionsschutzmaßnahmen auch für Geflüchtete

Angesichts der Gefährdung durch das Corona-Virus nimmt der Flüchtlingsrat M-V eine besonders prekäre Situation der Bewohner*innen der Erstaufnahmeeinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern und bundesweit wahr. Wir weisen darauf hin, dass Mehrbettzimmer, geteilte Sanitäranlagen sowie Speisesäle mit Schlangen vor der Essensausgabe die von Bund und Land angeordneten Kontaktbeschränkungen fast unmöglich machen – genauso wie Gemeinschaftsräume und Außenanlagen, die von hunderten Bewohner*innen gemeinsam genutzt werden müssen.

Dazu erklärt Ulrike Seemann-Katz, Vorsitzende des Landesflüchtlingsrats: „In einem Etagenbett kann man den geforderten Mindestabstand von 1,5 bis 2 Meter nicht einhalten. Das ist evident. Wer in dieser Situation Menschen leichtfertig in Massenunterbringung wohnen lässt, riskiert deren Gesundheit.“

Die räumliche Enge, nicht ausreichende Möglichkeiten der Kontaktbeschränkung bzw. der Selbstquarantäne und die teils auch aus Unwissen mangelnden Hygienestandards erhöhen das konkrete Infektionsrisiko u.E. erheblich. Betreiberpersonal, Betreuende und weiteres Personal dieser Einrichtungen sind damit ebenfalls gefährdet.

Aus unserer Sicht braucht es deshalb dringend ein Konzept, wie mit dieser Herausforderung umzugehen ist. Die Umverteilung insbesondere und vorrangig besonders verletzlicher Bewohner*innen der Erstaufnahmeeinrichtungen (ältere Menschen, kranke Personen, Schwangere, alleinstehende Mütter mit minderjährigen Kindern) auf kleinere Unterbringungseinheiten ist dringend erforderlich.

Der Flüchtlingsrat empfiehlt die zurzeit leerstehenden Hostels, Schullandheime und Jugendherbergen zu nutzen, die damit auch einen Teil ihrer derzeitigen Einnahmeausfälle kompensieren könnten.

Der Flüchtlingsrat macht abschließend nochmals darauf aufmerksam, dass die derzeit infizierten Geflüchteten gesund nach Deutschland kamen und hier Schutz suchten. Sie haben sich in Deutschland angesteckt. Stigmatisierende Zuschreibungen, wie sie derzeit gegenüber in der Flüchtlingsarbeit Tätigen, gegenüber Behörden, Politik und Medien geäußert werden, sind fehl am Platz.

Es ist vielmehr nötig, die Geflüchteten über Gefahren und Maßnahmen aufzuklären, und das auch in ihrer Muttersprache.

Leider müssen wir das Seminar am Dienstag aufgrund zu weniger Anmeldungen absagen.

ABER: Am Mittwoch, 02.10.2019, wird das gleiche Seminar im Rahmen der IKW in Neubrandenburg nochmals angeboten. Nähere Informationen folgen in Kürze.

Chancen und Herausforderung der Bildungsarbeit mit Geflüchteten – ein Workshop im Rahmen der interkulturellen Wochen 2019

Warum ist das nachhaltige Denken und Handeln für uns alle wichtig? Was bedeutet eigentlich Nachhaltigkeitsbildung in der Arbeitspraxis der Flüchtlingshilfe bzw. in der Arbeit mit Migrant*innen und wie gelingt es uns, eigene kleine Projekte mit unseren Klienten gemeinsam umzusetzen? Wie beispielsweise wecke ich Interesse für die Themen „Mülltrennung“, „Energiesparen“, „Abfallvermeidung“, wenn diese bisher im Herkunftsland gar keine Rolle spielten?

Der Beantwortung dieser und weiterer Fragen widmet sich das Seminar, das vom Flüchtlingsrat MV e.V. und der Arbeitsgemeinschaft Natur und Umweltbildung (ANU MV) im Rahmen der Interkulturellen Wochen 2019 gemeinsam durchgeführt wird.


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Interkulturelle Jahresendfeier in der Gemeinschaftsunterkunft

Der Weihnachtsmann freut sich über einen Gedichtvortrag.

Den Baum hat der Flüchtlingsrat spendiert. Er wird jedes Jahr wieder verwendet.

Eine Sammlung internationaler Weihnachtslieder, unter anderem auch auf arabisch, persisch, russisch …

Das war die interkulturelle Weihnachtsfeier am 13. Dezember in Parchim: Überraschung, Unterhaltung, Abwechslung, ein Film, Lieder, ein Gedicht, Kaffee, Saft, Süßes und viele Gespräche.

Eingeladen waren rund 60 Kinder und Jugendliche aus den Heimen in Parchim und der integrativen Kindertagesstätte Regenbogen in Parchim sowie Mitglieder der Integrationsbeirates Parchim (Vertreter*innen des Landkreises Ludwigslust-Parchim sowie von Parchimer und landesweiten Institutionen oder Initiativen) und die Eltern der Flüchtlingskinder.

Es war eine Abwechslung im Heimalltag.

Die Veranstaltung wurde gefördert im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit.

Die Tische waren liebevoll geschmückt. Alle Fotos wenn nicht anders vermerkt: Flüchtlingsrat M-V e.V.

Weitere Bilder:

Die Akteurinnen, Foto: Malteser Werke Parchim

Gedichtvortrag, Foto: Malteser Werke Parchim

Kinogutscheine, die Geschenke für die „Großen“ wurden nicht gefördert und kamen aus Spenden, Foto: Malteser Werke Parchim

Viele Teilnehmende

Auch die ganz Kleinen wurden bedacht.

 

Pressemitteilung

Zum bundesweiten Tag des Flüchtlings warnen PRO ASYL und die landesweiten Flüchtlingsräte vor Ausgrenzung und Isolation von Geflüchteten in Lagern, AnkER-Zentren und anderen Orten der Stigmatisierung und Entwürdigung.

In Großlagern wie den AnkER-Zentren kann es keine fairen Asylverfahren geben. Mit Isolation und Restriktionen wie etwa Residenzpflicht und Arbeitsverbot wird die Integration von Geflüchteten fast völlig unterbunden. Entrechtete und ihrer Integrationsperspektiven beraubte Schutzsuchende sind die Folge. Geplant sind unter anderem:

  • Zwangsaufenthalt bis zu 18 Monaten in isolierten Großlagern von bis zu 1.500 Personen
  • Statt fairer und gründlicher Überprüfung der Fluchtgründe: 48-Stunden-Verfahren und vorzeitige, zur Rückkehr drängende Beratungen
  • Zugang zu AnwältInnen oder einer unabhängigen Asylverfahrensberatung wird verhindert
  • Kaum Möglichkeiten gegen Bescheide zu klagen, der Rechtsweg wird versperrt

    In Mecklenburg-Vorpommern werden Schutzsuchende schon jetzt in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Einzelfällen auch länger als 18 Monate festgehalten. Kinder im schulpflichtigen Alter werden nicht formal beschult. Die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in den Erstaufnahmeeinrichtungen durch das Land Mecklenburg-Vorpommern widerspricht den Standards, die den übrigen Gemeinschaftsunterkünften in Mecklenburg-Vorpommern behördlich vorgeschrieben sind.


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Gemeinschaftsunterkünfte in MV

In Nostorf/Horst, 8 km von Boizenburg entfernt, befindet sich die Landesgemeinschaftsunterkunft und die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Trägerschaft des Landes Mecklenburg-Vorpommern (http://www.laiv-mv.de/land-mv/LAiV_prod/LAiV/amf/Aufgaben/Aufnahmeeinrichtung_/). Nach welchen Richtlinien diese betrieben wird, ist der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Landtagsfraktion der GRÜNEN vom 26. März 2012 zu entnehmen: Drucksache 6/428

Die übrigen Gemeinschaftsunterkünfte befinden sich im Auftrag des Landes in kommunaler Trägerschaft. Ausführliche Auskünfte zu den Gemeinschaftsunterkünften, u.a. die durchschnittliche Belegung, Anschrift und Betriebsdauer, finden sich in der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Landtagsfraktion DIE LINKE.

Die viel kritisierte Gemeinschaftsunterkunft in Jürgenstorf wurde Mitte 2013 geschlossen. Jürgenstorf ist ein sehr kleiner Ort. Zum Einkaufen, zu Behörden und Ärzten mussten Flüchtlinge immer weit fahren und waren auf den Bus angewiesen.

Die nächste geplante Unterkunft ist in Torgelow.

Neben den Gemeinschaftsunterkünften werden immer mehr Flüchtlinge dezentral in eigenen Wohnungen untergebracht, so in Grimmen, Tribsees, Schwerin, Bergen/Rügen u.a. Städten.