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Menschen über die im Iran bekannt wurde, dass sie entweder bereits im Iran als Christen gelebt haben oder aber erst in Deutschland konvertiert sind, sind im höchsten Maße gefährdet, wenn sie zurück in den Iran müssen. Bei einer Rückkehr droht Christinnen und Christen Inhaftierung, Folter und ggf. der Tod. |
51 Menschen folgten der Einladung von Flüchtlingsrat, Hansestadt Wismar und der evangelischen Kirchengemeinde St. Nikolai in den Treff im Lindengarten zur Informationsveranstaltung über Fluchtursachen aus dem Iran, über Asylverfahren, Taufe und Bleibeperspektiven. Anlässlich einer Abschiebung einer Christin in den Iran von Anfang Mai sollten an dem Abend die Situation im Iran, die Entscheidungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flucht (BAMF) und Bleibeperspektiven thematisiert werden.Kleine iranische Snacks wurden angeboten.  |
Aber die Entscheidungspraxis des BAMF zeigt auf, dass dieser Verfolgungstatbestand im Einzelfall nicht zur Kenntis genommen wird. Bleiberecht muss so oft auf anderem Weg erkämpft werden.
Da das Schutzbedürfnis via Asylrecht auf den Einzelfall abstellt und auch auf kommunaler Ebene immer über das individuelle Schicksal entschieden wird, wird geraten sich immer an Beratungstellen zu wenden: Zur Vorbereitung auf die Anhörung (das Interview), zu Fragen im Klageverfahren und auch zu Bleiberechtsoptionen.
Die Veranstaltung soll an weiteren Orten in Mecklenburg-Vorpommern wiederholt werden, wenn sich Kooperationspartner finden.
Das Innenministerium hat am 26. März einen neuen Erlass „Leistungsberechtigung von Asylsuchenden und Geduldeten nach § 2 des Asylbewerberleis-tungsgesetzes (AsylbLG), die eine dem Grunde nach förderungsfähige Ausbildung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) oder §§ 51 und 57 SGB III absolvieren“ herausgegeben.
Damit wird es jetzt hoffentlich weniger Ausbildungsabbrüche geben und es werden vielleicht noch mehr Geflüchtete von der Aufnahme einer Ausbildung überzeugt werden können.
Bislang gab es das Problem, dass Geflüchtete, solange sie sich im Asylverfahren befanden und Leistungen nach § 2 AsylbLG bezogen, ihren Lebensunterhalt oft nicht mehr sichern konnten, weil die Ausbildung dem Grunde nach BAFöG-förderfähig ist. Leistungen nach BAFöG erhalten Gestattete aber nicht, und Ausbildungsgeld ist insbesondere im ersten Lehrjahr bei etlichen Ausbildungsberufen nicht auskömmlich. Die Folge: Ausbildungen konnten nicht angetreten werden oder wurden abgebrochen.
Im Regelfall sollte es jetzt keine Schwierigkeiten mehr geben, wenn Gestattete eine Ausbildung beginnen, wenn sie
Wir laden herzlich ein!
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Das START-Stipendium umfasst eine materielle und eine ideelle Förderung. Die materielle Förderung besteht aus einem jährlichen Bildungsgeld in Höhe von 1000 € und einer PC-Grundausstattung (Laptop, Drucker). Zur ideellen Förderung zählen Pflicht- und Wahlseminare. Hinzu kommen Exkursionen und Besuche von Kulturveranstaltungen, eine individuelle Beratung zur schulischen und persönlichen Entwicklung sowie zur Studien- und Berufsplanung.
Die Bewerber*innen müssen entweder selbst oder ihre Mutter bzw. ihr Vater nach Deutschland zugewandert sein. Sie müssen im nächsten Schuljahr die 9. oder 10. Klasse besuchen und noch mindestens drei weitere Jahre zur Schule gehen. Weiterhin sollten sie in Mecklenburg-Vorpommern wohnen und Interesse an ihrer persönlichen und schulischen Weiterentwicklung haben, hohe soziale Kompetenz aufweisen und Verantwortung für sich und andere übernehmen.
Die Landeskoordination hat die RAA Mecklenburg-Vorpommern übernommen. Seit 2006 vergibt die START-STIFTUNG jedes Jahr Schülerstipendien an Jugendliche mit Migrationserfahrung, die neugierig und offen sind für neue prägende Erfahrungen.
Mehr Infos auf www.start-stiftung.de oder www.facebook.de/STARTstiftung
* Binsenweisheit: Ein Arzt kann nur diagnostizieren und behandeln, wenn eine Kommunikation mit dem Patienten / der Patientin möglich ist. *
Aus aktuellem Anlass zitieren wir die wissenschaftlichen Dienste des deutschen Bundestages:
„Während in der juristischen Literatur einerseits vertreten wird, dass die Dolmetscherkosten sowohl bei ambulanter als auch bei stationärer Behandlung vom Patienten selbst zu tragen seien, wird andererseits bei einer Krankenhausbehandlung davon ausgegangen, dass die Dolmetscherkosten zu den allgemeinen Krankenhausleistungen im Sinn des § 2 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen (Krankenhausentgeltgesetz – KHEntgG) gehören und vom Krankenhausträger zu übernehmen seien.
Ergänzend wird § 39 Absatz 1 Satz 3 in Verbindung mit den §§ 108, 109 Absatz 4 Satz 2 SGB V herangezogen, wonach jedes zugelassene Krankenhaus verpflichtet ist, alle Leistungen zu erbringen, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung des Versicherten notwendig sind.“
(WD 9 – 3000 – 021/17)
Wir zahlen deswegen keine Dolmetschkosten. Es wäre zudem eine Überforderung unseres Spendenkontos. Wir fordern die Gesetzeslage durchzusetzen.
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Die Arbeitshilfe des Netzwerk Arbeit für Flüchtlinge – NAFplus ist wieder da. Die VSP gGmbH hat sie aktualisiert. |
Neues Netzwerk an Beratungsstellen für geflüchtete Personen nimmt Arbeit auf.
Die Beratungsstelle beim Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern e.V. soll im Rahmen des neuen Projektes „Faire Integration“ Geflüchtete über ihre Rechte als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer informieren und dadurch vor Benachteiligung und Ausbeutung auf dem Arbeitsmarkt schützen.
Ein arbeits- und sozialrechtliches Beratungsangebot für Geflüchtete wird dringend gebraucht. Mehr und mehr der in den vergangenen Jahren nach Deutschland geflüchteten Personen nehmen eine Ausbildung oder Arbeit auf. Viele von ihnen finden zunächst eine Arbeit in Helfertätigkeiten im Niedriglohnbereich. Erfahrungen aus Beratungsstellen für Beschäftigte aus Mittel- und Osteuropa, wie etwa im DGB-Projekt „Faire Mobilität“, zeigen, dass es für Beschäftigte entscheidend ist, ihre Arbeitnehmerrechte zu kennen, um sich vor Benachteiligung und Ausbeutung zu schützen. Über das neue Beratungsangebot werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Fluchthintergrund darin gestärkt, ihre Rechte einzufordern und durchzusetzen. „Faire Integration“ ist damit ein wichtiger Schritt im Hinblick auf eine gelungene Integration von Geflüchteten in Deutschland.
Der Flüchtlingsrat M-V e.V. kritisiert die landesweit verschickten Schreiben an Asylsuchende und Betriebe zum Arbeitsmarktzugang. Die Briefe enthalten Drohungen und haben unter Umständen negative Folgen für die Betroffenen: die Asylsuchenden und ihre Ausbildungsbetriebe.
Die Ausländerbehörden in Mecklenburg-Vorpommern verschicken nun schon seit Monaten Schreiben an Menschen im Asylverfahren und deren Ausbildungsbetriebe, die über mögliche Folgen des negativen Ausgangs des Asylverfahrens aufklären sollen, aber tatsächlich in vielen Fällen zur Verunsicherung der Betroffenen beitragen.
Der Flüchtlingsrat erhält deswegen verstärkt Nachfragen sowohl vonseiten der Ausbildungsbetriebe als auch von Flüchtlingen, die mit diesem Schreiben im besten Fall nichts anfangen können und nachfragen, was es damit auf sich habe.
Ein besonderer Fall wurde uns in der vergangenen Woche bekannt: Ein Flüchtling sollte mit seiner Unterschrift die persönliche Belehrung bestätigen. Das Schreiben ging ihm jedoch per Post zu, die „persönliche Belehrung“ fehlte.
Bild: http://www.start-stiftung.de
START ist das Stipendienprogramm für talentierte Jugendliche mit Migrationsgeschichte. Mit START werden Jugendliche dabei unterstützt, Potenziale zu entfalten, Bildungsziele aktiv anzugehen und den eigenen Weg zu gehen.
Die Bewerber*innen müssen entweder selbst oder ihre Mutter bzw. ihr Vater nach Deutschland zugewandert sein. Sie müssen im nächsten Schuljahr die 9. oder 10. Klasse besuchen und noch mindestens drei weitere Jahre zur Schule gehen. Weiterhin sollten sie in Mecklenburg-Vorpommern wohnen und Interesse an ihrer persönlichen und schulischen Weiterentwicklung haben, hohe soziale Kompetenz aufweisen und Verantwortung für sich und andere übernehmen.
Mehr Infos (auch arabisch):
! تعلم الألمانية
Apprenez l’Allemand!
Learn German!
Учите немецкий язык!
Вчить німецьку мову!
Der Kurs soll ab dem 15. Januar 2018 in den Unterrichtsräumen der Agentur der Wirtschaft, Heinrich-Mann-Straße 11 in 18435 Stralsund stattfinden.
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IBAN: DE12 1002 0500 0001 1943 02
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