Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern e.V.

Pressemitteilung

05.07.2019

In fünf Städten in Mecklenburg-Vorpommern finden am Samstag, 6 Juli, unter dem Motto „Notstand der Menschlichkeit“ Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen statt. Anlass ist die fortwährende Behinderung und Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung im Mittelmeer. Die wochenlage Odysee der SeaWatch 3, die nirgendwo einlaufen durfte, um vor dem Ertrinken gerettete Menschen an Land zu bringen, sowie die Festnahme von Kapitänin Carola Rackete, sind nur die aktuellesten Beispiele für eine skandalöse Politik des Wegschauens seitens der europäischen Staaten.

Dass Carola Rackete mittlerweile wieder freigelassen wurde, ändert nichts an dem grundsätzlichen Skandal. Am Donnerstag ertranken wieder 80 Geflüchtete vor der tunesischen Küste, rund 40 weitere wurden getötet, als ihr Lager in Libyen beschossen wurde. Diese Lager sind es, in die nach Meinung der europäischen Politik die Menschen, die aus dem Mittelmeer gerettet werden, zurückgebracht werden sollten. Gegen diese zynische Politik und für sichere Fluchtwege soll bei den folgenden Aktionen ein Zeichen gesetzt werden:

Der ganze Aufruf zum Aktionstag kann  hier eingesehen werden:
https://seebruecke.org/menschlichkeit-aufruf/

Wir laden herzlich ein. Die in Kooperation mit der Hansestadt Wismar (Wismar. Neugierig. Tolerant. Weltoffen) und der evangelischen Kirche St. Nikolai organisierte Informationsveranstaltung für Geflüchtete aus dem Iran und Ehrenamtliche zum Thema „Fluchtursache Konversion“ findet statt am 27.06.2019 um 18.00 Uhr bis voraussichtlich 20.00 Uhr im TiL (Treff im Lindengarten) Bauhofstr. 17 in 23966 Wismar und gibt Informationen zum Aufenthalt und zur Bleibeperspektive. Ein Dolmetscher wird gestellt. Der Eintritt ist frei. Kleine iranische Erfrischungen werden angeboten werden.

Anlässlich einer Abschiebung einer Christin in den Iran von Anfang Mai sollen an dem Abend die Situation im Iran, die Entscheidungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flucht (BAMF) und Bleibeperspektiven thematisiert werden.

Menschen über die im Iran bekannt wurde, dass sie entweder bereits im Iran als Christen gelebt haben oder aber erst in Deutschland konvertiert sind, sind im höchsten Maße gefährdet, wenn sie zurück in den Iran müssen. Bei einer Rückkehr droht Christinnen und Christen Inhaftierung, Folter und ggf. der Tod.

Keine Abschiebungen von Christinnen und Christen in den Iran

Das fordert der Flüchtlingsrat M-V e.V. von der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns. Die Ausländerbehörden, sowohl das Landesamt als auch die kommunalen Behörden, sollen angewiesen werden, dieses so genannte zielstaatenbezogene Hindernis ab sofort zu prüfen. Offizielle Bescheinigungen von Kirchengemeinden über Gemeindemitgliedschaften oder Taufurkunden müssten dafür ausreichen, künftig keine Christinnen und Christen mehr in muslimische Länder zu schieben, in denen auf das Bekenntnis zum christlichen Glauben die Todesstrafe steht.

Mehr Informationen: https://www.fluechtlingsrat-mv.de/keine-abschiebungen-von-christinnen-und-christen-in-den-iran/5523/

Pressemitteilung

Keine Abschiebungen von Christinnen und Christen in den Iran

Das fordert der Flüchtlingsrat M-V e.V. von der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns. Die Ausländerbehörden, sowohl das Landesamt als auch die kommunalen Behörden, sollen angewiesen werden, dieses so genannte zielstaatenbezogene Hindernis ab sofort zu prüfen. Offizielle Bescheinigungen von Kirchengemeinden über Gemeindemitgliedschaften oder Taufurkunden müssten dafür ausreichen, künftig keine Christinnen und Christen mehr in muslimische Länder zu schieben, in denen auf das Bekenntnis zum christlichen Glauben die Todesstrafe steht.

„Wir sind fassungslos über das Exempel, das am vergangenen Mittwoch in Torgelow an einer 58-jährigen Iranerin statuiert wurde. Sie hatte eigentlich „alles richtig gemacht“, einen Pass abgegeben, sich in Deutschland integriert.“, so Ulrike Seemann-Katz, Vorsitzende des Flüchtlingsrats M-V. „Abgesehen davon, dass seit 10 Jahren erstmals wieder in den Iran abgeschoben wurde, ist es auch unabhängig von ihrer Religionszugehörigkeit und ihrem Asylverfahrensstand unverständlich, warum man eine ältere Frau allein in den Iran zurückschickt, während ihre Söhne noch hierbleiben konnten.“

Die Frau, die zurzeit ein Asylfolgeverfahren durchführt, wurde am 08.05.2019 aus Torgelow abgeschoben, obwohl öffentlich bekannt war, dass sie Christin ist. Sie wurde im Iran umgehend inhaftiert und lediglich auf Kaution freigelassen. Sie darf Teheran nicht verlassen, bis es zum Prozess kommt. Auf das Bekenntnis zum Christentum steht im Iran die Todesstrafe.

Der Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern sieht in dem Fall den Beweis, dass Menschen, über die im Iran bekannt wurde, dass sie entweder bereits im Iran als Christen gelebt haben oder aber erst in Deutschland konvertiert sind, im höchsten Maße gefährdet sind, wenn sie zurück in den Iran müssen. Bei einer Rückkehr droht Christinnen und Christen Inhaftierung, Folter und ggf. der Tod.

Einladung für Unternehmerinnen und Unternehmer

Das IQ Netzwerk Mecklenburg-Vorpommern lädt Verantwortliche kleiner und mittlerer Unternehmen zum IQ Lunch. Thema ist die Beschäftigung von internationalen Fachkräften. Fachleute des IQ Netzwerks MV geben dabei Hinweise und Anregungen für eine erfolgreiche Arbeit mit Zugewanderten als Angestellte.

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Nein zum „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“!

07.05.2019

Sehr geehrte Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion,

wir, die Flüchtlingsräte der Länder und PRO ASYL, bitten Sie eindringlich, das vom Bundeskabinett verabschiedete sogenannte „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ im Bundestag abzulehnen.

Der Gesetzentwurf setzt einseitig darauf, den Abschiebungsvollzug auszubauen, indem Geflüchtete massenhaft wie Straftäter_innen inhaftiert und unter den Generalverdacht des Betrugs gesetzt werden, Sozialleistungen gestrichen, Ausbildungs- und Arbeitsverbote ausgeweitet, der Zugang zu einem Bleiberecht ausgehöhlt und Unterstützer_innen kriminalisiert werden sollen. Es ist ein Gesetz zur Ausgrenzung und Entrechtung von Schutzsuchenden.

Es ist uns ernst, wenn wir sagen, dass der Bundesrepublik beängstigende Veränderungen bevorstehen, sollte der Gesetzesentwurf aus dem Bundesinnenministerium Realität werden. Wir fragen uns, inwieweit die Bundesregierung noch für Menschenwürde und den Schutz von Menschenrechten einsteht, wenn sie ein solches Gesetz verabschiedet. Es drängt sich der Verdacht auf, dass im Zuge der Regierungs- und Ressortverhandlungen die Rechte von geflüchteten Menschen verkauft werden, um eine an wirtschaftlichen Interessen orientierte Einwanderungsgesetzgebung zu ermöglichen. Die SPD fällt damit auch hinter ihr selbst gestecktes Ziel zurück, mehr geduldeten Menschen eine Perspektive auf ein Bleiberecht zu eröffnen.

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Gemeinsam gegen den Nazi-Aufmarsch

Der Flüchtlingsrat M-V e.V. unterstützt den Aufruf des Bündnisses „Wismar für alle“ und veröffentlicht deswegen hier die entsprechende Pressemitteilung des Bündnisses:

In Wismar versammeln sich am 1. Mai Bürgerinnen und Bürger, um für ein friedliches, solidarisches und menschenfreundliches Miteinander zu demonstrieren. Eingeladen dazu hat das Bündnis „Wismar für alle“ – ein Zusammenschluss von Zivilgesellschaft, Kirchgemeinden, Vereinen und Verbänden, Gewerkschaften sowie Parteien.

Auftakt für die stadtweiten Aktionen ist um 11 Uhr in der Heiligen-Geist-Kirche. Dort findet das inzwischen zweite politische Friedensgebet „Über Religionen hinaus“ statt – organisiert von Mitgliedern der evangelischen und katholischen Kirche sowie des
Islamischen Bundes und der Zivilgesellschaft.

Anschließend beginnt um 12 Uhr am Bahnhof eine Demonstration durch die Altstadt – über den Markt bis hin zum Alten Hafen. Dort soll gegen 14:30 Uhr vor dem Thormannspeicher die Abschlusskundgebung stattfinden.

Begleitend dazu feiert das Hausprojekt „Tikozigalpa“ bereits von 9 Uhr an ein Nachbarschaftsfest und das Filmbüro Wismar an der Bürgermeister-Haupt-Straße öffnet ab 12 Uhr seinen Garten für ein Friedensfest. Die evangelischen Kirchengemeinden laden am 1. Mai ab 12 Uhr ein zur Besichtigung der Kirchen in allen Stadtteilen.

Auch der Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern ist dabei. Wir können das Sterben im Mittelmeer und die katastrophale Lage in den Lagern in Libyen nicht ertragen. Wir begrüßen das breite zivilgesellschaftliche Engagement.

Foto: Gerd Altmann | Pixabay

03.04.2019

Pressemitteilung von Pro Asyl

Offener Brief mit drei konkreten Forderungen aus der Zivilgesellschaft

Angesichts des Sterbens auf dem Mittelmeer und der katastrophalen Lage in Libyen wenden sich mehr als 250 zivilgesellschaftliche Organisationen in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin. PRO ASYL, Ärzte ohne Grenzen (MSF), Amnesty International, Sea-Watch, SOS Mediterranee, Seebrücke, Diakonie, Caritas, der Paritätische, Brot für die Welt, der Deutsche Gewerkschaftsbund und die vielen weiteren unterzeichnenden Organisationen kritisieren: »Wir sind erschüttert angesichts der gegenwärtigen europäischen Politik, die immer stärker auf Abschottung und Abschreckung setzt – und dabei tausendfaches Sterben billigend in Kauf nimmt. Die Pflicht zur Seenotrettung ist Völkerrecht und das Recht auf Leben nicht verhandelbar.«

Eine völkerrechtsbasierte Seenotrettung auf dem Mittelmeer muss sichergestellt werden. Die EU hat sich verpflichtet, Schutzsuchenden Zugang zu einem fairen Asylverfahren zu gewähren. Es ist ein Skandal, dass zivile Helfer*innen kriminalisiert werden, die der unterlassenen Hilfeleistung der europäischen Staaten nicht weiter zusehen wollen.

Das Bündnis, darunter Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen, Seenotrettungsorganisationen, Wohlfahrtsverbände, Kirchen, Gewerkschaften und Jugendverbände, fordert eine Neuausrichtung der deutschen und europäischen Politik:

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Gemeinsame Presseerklärung der Landesflüchtlingsräte

 28.3.2019

Zur Kampagne von BMI, BAMF und CDU/CSU-Fraktion gegen die Flüchtlingsräte:
„Wir stellen uns gegen die Orbanisierung!“
Die Landesflüchtlingsräte weisen alle Versuche mit Nachdruck zurück, ihre Menschenrechtsarbeit zu kriminalisieren. Die Arbeit der Flüchtlingsräte ruht in allen Bundesländern auf einer breiten Unterstützung durch Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, Arbeitsmarktakteure, Teilen der Politik und zahllosen Bürgerinitiativen. Die von BAMF-Präsident Sommer und den Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Middelberg und Frei öffentlich erhobenen Unterstellungen angeblich rechtswidriger Aktivitäten und den Versuch ihrer Kriminalisierung per Gesetz weisen die Landesflüchtlingsräte entschieden zurück. Mit dieser Kampagne aus Unionskreisen werden einer Orbanisierung der Bundesrepublik Vorschub geleistet und bestehende Rückkehrrisiken in Afghanistan banalisiert.

Wir erinnern daran, dass Abschiebungstermine früher in der Regel von den Behörden selbst mitgeteilt wurden. Begründet wurde dies mit der Notwendigkeit, die Interessen der Betroffenen umfassend zu berücksichtigen und ihre Würde zu wahren. Erst mit dem 2015 in Kraft getretenen sog. „Asylkompromiss 1“ ist den zuständigen Behörden eine Ankündigung solcher Termine untersagt.

Nicht die Flüchtlingsräte, die ebenso wie die Seenotrettungsorganisationen 2015 gefeatured und gefeiert wurden, sondern die Politik der Bundesregierung und ihrer Verwaltungen hat sich geändert. Die Politik hat sich entschieden, nicht mehr Solidarität und Mitgefühl, sondern Feindseligkeit und Kriminalisierung gegenüber Geflüchteten und ihren Unterstützer*innen zur Richtschnur ihres Handelns zu erheben. Diese Politik – und nicht das Engagement der Landesflüchtlingsräte – gefährdet den Rechtsstaat.[1] Unter Führung von Bundesinnenminister Horst Seehofer schreitet die Orbanisierung der deutschen Politik voran.

Dazu passt, dass seit 2015 die Asylschutzquoten restriktiv nach unten korrigiert wurden. Lag diese für afghanische Flüchtlinge 2015 noch bei bereinigt 80%, so ist sie bis 2018 auf gerade einmal 50% abgesunken, obwohl der Krieg in Afghanistan 2018[2] mehr Tote einforderte, als in Jemen oder Syrien. Asylanträge mit Verweis auf angeblich sichere Gebiete abzulehnen und Abschiebungen nach Afghanistan zu forcieren ist zynisch. Den UNHCR Eligibility Guidelines[3] zufolge kommt Kabul beispielsweise generell als Schutzort für Betroffene nicht mehr in Betracht. Trotzdem will das BMI Abschiebungen nach Afghanistan ausweiten.

Vor diesem Hintergrund ist es kaum verwunderlich, dass ca. die Hälfte der negativen BAMF-Entscheidungen zu afghanischen Asylgesuchen von den Verwaltungsgerichten kassiert werden. „Anstatt gegen Flüchtlingsräte zu hetzen, sollte BAMF-Leiter Sommer dafür sorgen, dass seine Behörde wieder seriös arbeitet, Schutzsuchende zu ihrem Recht kommen und die Verwaltungsgerichte entlastet werden“, fordert Ulrike Seemann-Katz von Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern.

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Wir – das Boot e.V., der Landesverband Sozialpsychiatrie M-V und der Flüchtlingsrat M-V e.V. – laden im Rahmen der Akademie Spero des „Bootes“ zur Informations- und Gesprächsrunde „Europa wählt Menschenwürde“ ein. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, 26. März 2019 von 17:00 – 19:00 Uhr in der Begegnungsstätte „Das Boot“,  Lübsche Straße 44  in Wismar.

Die Veranstaltung ist ein Beitrag anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus. Wir beschäftigen uns im Jahr der Europawahl 2019 mit folgenden Fragen:

• Was sind die Herausforderungen an eine vielfältige Gesellschaft heute?
• Was können wir alle gegen Rassismus und Diskriminierung tun?
• In welchem politischen Kontext ist heute die Menschenwürde in Gefahr?
• Wie kann unser persönlicher bzw. gesellschaftlicher Beitrag dabei aussehen, das zu ändern?

Dieses betrachten wir auch aus der Sicht z.B. von Menschen mit und ohne Behinderungen, mit und ohne Flucht- und Migrationserfahrung. Wir geben Gelegenheit zu Information, Austausch und Gespräch und freuen uns auf einen anregenden Abend.

Der Eintritt ist frei.

Einladung für Unternehmerinnen und Unternehmer

Pressemitteilung

15.04.2019

Das IQ Netzwerk Mecklenburg-Vorpommern lädt Verantwortliche kleiner und mittlerer Unternehmen zum IQ Lunch. Thema ist die Beschäftigung von internationalen Fachkräften. Fachleute des IQ Netzwerks MV geben dabei Hinweise und Anregungen für eine erfolgreiche Arbeit mit Zugewanderten als Angestellte.

Wer Zugewanderte beschäftigt oder beschäftigen möchte, sieht sich mit verschiedenen Fragen konfrontiert. Wo und wie findet man Fachkräfte aus dem Ausland? Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten jeweils? Wie wird der oder die „Neue“ zu einem selbstverständlichen Teammitglied?

Das IQ Netzwerk MV beteiligt sich mit Expertinnen und Experten der Arbeitgeberhotline und der Servicestelle „Vielfalt in der Arbeitswelt“ am Lunch. Das Angebot ist für Unternehmen kostenfrei.

IQ Lunch am Mittwoch, dem 22. Mai 2019 von 11.00 – 13.00 Uhr im Restaurant Sophienkeller in Neustrelitz (Seestraße 38, 17235 Neustrelitz).

Anmeldung bis Montag, 13. Mai 2019 an lemke[at]genres-mv.de

Für Rückfragen: Carmen Ziegler, Flüchtlingsrat MV e.V., E-Mail: iq[at]fluechtlingsrat-mv.de, Tel.: 0385 / 555 75 140

Weitere Informationen zum IQ Netzwerk Mecklenburg-Vorpommern finden Sie unter: www.mecklenburg-vorpommern.netzwerk-iq.de

Hintergrund: Das Format „IQ Lunch“ bringt kleine und mittlere Unternehmen mit Fachleuten des IQ Netzwerks Mecklenburg-Vorpommern zusammen. Es bietet die Möglichkeit sich zum Thema „internationale Fachkräfte finden und halten“ zu informieren und auszutauschen. Die Veranstaltung im Restaurant Sophienkeller ist der Auftakt zu weiteren IQ Lunches im ganzen Bundesland.