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Pressemitteilung
der Landesflüchtlingsräte, JUMEN e.V., des Bundesfachverbands unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und PRO ASYL vom 5. Dezember 2018:
Immer nur dann EU, wenn es in die politische Agenda passt?
Deutschland ignoriert das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union zum Elternnachzug / Weiterhin willkürliche Trennung von Eltern und Kindern
Der EuGH hat am 12. April 2018 entschieden, dass unbegleitete Flüchtlinge mit Flüchtlingseigenschaft, die zum Zeitpunkt der Asylantragstellung minderjährig waren, ihr Recht auf Elternnachzug behalten, auch wenn sie vor Einreise der Eltern volljährig werden. Das Urteil wird jedoch in der deutschen Praxis nicht umgesetzt, so dass die willkürliche Trennung von Eltern und ihren Kindern weiterhin an der Tagesordnung bleibt.
Derzeit wird unbegleiteten Minderjährigen, die als Flüchtling anerkannt wurden, das Recht auf Nachzug der Eltern verweigert, wenn sie vor der Erteilung der Visa für die Eltern volljährig werden. Aufgrund monate- oder jahrelanger Asylverfahren, langen Wartedauern auf einen Botschaftstermin und auf eine Bearbeitung der Visumsanträge, wird jungen Menschen, die während dieses Prozederes volljährig werden, die Zusammenführung mit ihren Eltern verwehrt. Bearbeitungszeiten nationaler Behörden werden damit zu lebensentscheidenden Faktoren für ganze Familien.
Pressemitteilung
29.11.2018
Der Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern übt heftige Kritik am vom Bundesinnenministerium vorgelegten Referent*innen-Entwurf für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz (FEG), da er die im Oktober von der Bundesregierung im „Eckpunktepapier zur Fachkräftezuwanderung aus Drittstaaten“ formulierten Ziele verfehlt. Darin war u.a. das Ziel erklärt worden, „die inländischen Potenziale zu heben und zu sichern“. Das Eckpunktepapier führte dabei ausdrücklich auch „Personen mit Fluchthintergrund“ auf. Zudem sollte die bundeseinheitliche Umsetzung der sog. „3+2-Regelung“, also der Möglichkeit für ausreisepflichtige Geflüchtete über die Ausbildung ein Bleiberecht zu erlangen, verwirklicht und die Einbeziehung von Helfer*innen-Ausbildungen in diese Reglung umgesetzt werden.
Die im Referentenentwurf der Bundesregierung vom 26.11.2018 vorgeschlagenen rechtlichen Regelungen konterkarieren alle Bemühungen, Rechtssicherheit für geduldete Ausländer*innen herzustellen. Der Ausreisedruck auf diese Menschen wird erhöht und der Arbeitsmarkt für diesen Personenkreis versperrt. Statt „inländische Potenziale zu heben“ sieht der nun vorgelegte Referentenentwurf für Geflüchtete zahlreiche Verschärfungen vor. Gemeinsam mit vielen anderen Verbänden legt er eine Stellungnahme vor.
Nach Auffassung des Flüchtlingsrats wird mit den geplanten gesetzlichen Änderungen weder Rechtssicherheit noch Klarheit geschaffen. Anstelle einer notwendigen Aufenthaltserlaubnis bleibt es lediglich bei einer Duldung für ausreisepflichtige Menschen in Ausbildung.
Auch wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, soll der Anspruch auf die Ausbildung nicht mehr uneingeschränkt bestehen. Der Willkür sind damit aus Sicht des Flüchtlingsrats M-V und vieler anderer Verbände Tür und Tor geöffnet. Unbegleitete minderjährige Jugendliche aus sog. „sicheren Herkunftsstaaten“ sollen selbst dann einem kategorischen Beschäftigungsverbot unterliegen, wenn sie nie einen Asylantrag gestellt oder den Antrag vor der Entscheidung zurückgenommen haben.
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Schwerin | 05.11.2018 | Die Diakonie M-V berichtet:
Über 210 Interessierte diskutierten bei „Unerwünscht“-Lesungen über die Integration Geflüchteter in Deutschland
| Über 210 Interessierte kamen zu den Lesungen der Brüder Mojtaba und Masoud Sadinam nach Wismar, Hagenow und Schwerin, zu denen die Diakonie Mecklenburg-Vorpommern und der Flüchtlingsrat MV e. V. vom 1. bis zum 3. November 2018 eingeladen hatten. Diese erfolgreiche Lesereise fand im Rahmen der Weltwechseltage 2018 unter dem diesjährigen Motto „Postwachstum“ statt – einem Gemeinschaftsprojekt, koordiniert durch das Eine-Welt-Landesnetzwerk M-V mit 80 Veranstaltungen zu globalen Themen in ganz Mecklenburg-Vorpommern.
Die Brüder Sadinam lasen aus ihrem Buch „Unerwünscht“ und berichteten über ihre politisch bedingte Flucht aus dem Iran nach Deutschland im Jahr 1996 sowie ihren Begegnungen mit Deutschen, die sie nicht als unerwünschte Ausländer betrachteten, sondern sie unterstützten. Anderseits war da der lange und kräftezehrende Kampf mit den Behörden, die sie immer wieder abschieben wollten. Dennoch verlor die Familie nicht den Mut. |
 (v.l.n.r.) Masoud Sadinam, Grit Schäfer (Diakonie M-V), Mojtaba Sadinam, Ulrike Seemann-Katz (Flüchtlingsrat MV e. V.) bei der Lesung in Schwerin |
Vor rund 80 Gästen, die sich in gemütlichem Ambiente in der Buchhandlung littera et cetera teils sitzend, teils stehend eingefunden hatten, berichtete Masoud Sadinam, dass ihre Mutter seine Brüder und ihn stets motiviert hatte, in der Schule gute Leistungen zu erbringen, damit sie in Deutschland etwas werden würden. Dies sei hier für sie als Ausländer noch bedeutsamer gewesen als im Iran. „In der Schule haben wir etwas geleistet, also etwas reingesteckt und etwas herausbekommen. Beim Asylverfahren war es anders. Da haben wir Energie reingesteckt und am Ende kam nichts Positives heraus. Deshalb war die Schule für uns sehr wichtig, um auch Normalität zu haben.“ So absolvierten die Brüder ihr Einser-Abitur, studierten und gründeten eine IT-Firma.
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Pressemitteilung
Zum bundesweiten Tag des Flüchtlings warnen PRO ASYL und die landesweiten Flüchtlingsräte vor Ausgrenzung und Isolation von Geflüchteten in Lagern, AnkER-Zentren und anderen Orten der Stigmatisierung und Entwürdigung.
In Großlagern wie den AnkER-Zentren kann es keine fairen Asylverfahren geben. Mit Isolation und Restriktionen wie etwa Residenzpflicht und Arbeitsverbot wird die Integration von Geflüchteten fast völlig unterbunden. Entrechtete und ihrer Integrationsperspektiven beraubte Schutzsuchende sind die Folge. Geplant sind unter anderem:
- Zwangsaufenthalt bis zu 18 Monaten in isolierten Großlagern von bis zu 1.500 Personen
- Statt fairer und gründlicher Überprüfung der Fluchtgründe: 48-Stunden-Verfahren und vorzeitige, zur Rückkehr drängende Beratungen
- Zugang zu AnwältInnen oder einer unabhängigen Asylverfahrensberatung wird verhindert
- Kaum Möglichkeiten gegen Bescheide zu klagen, der Rechtsweg wird versperrt
In Mecklenburg-Vorpommern werden Schutzsuchende schon jetzt in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Einzelfällen auch länger als 18 Monate festgehalten. Kinder im schulpflichtigen Alter werden nicht formal beschult. Die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in den Erstaufnahmeeinrichtungen durch das Land Mecklenburg-Vorpommern widerspricht den Standards, die den übrigen Gemeinschaftsunterkünften in Mecklenburg-Vorpommern behördlich vorgeschrieben sind.
Pressemitteilung, 07. September 2018
Für ein solidarisches und angstfreies Leben! Gegen Rassismus und Abschiebewahn!
Die Flüchtlingsräte aller Bundesländer rufen zur Teilnahme an der antirassistischen Parade „United against racism“ des Bündnisses „We`ll come United“ Ende September in Hamburg auf
Die Flüchtlingsräte aller Bundesländer sind entsetzt über die rassistischen Mobilisierungen und die mediale Debatte über Geflüchtete. Rechte Hetze dominiert die Migrationspolitik in Deutschland und Europa. „Die Auseinandersetzung um Flucht und Migration zeigt die Entmenschlichung von Flüchtenden, wenn etwa seelenruhig „Argumente“ abgewogen werden, ob man Geflüchtete im Mittelmeer ertrinken lassen soll“, so Ulrike Seemann-Katz vom Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern.
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In einem gemeinsamen Appell fordern 54 Fachverbände der Kinder- und Jugendhilfe, Menschenrechtsorganisationen und Flüchtlingsräte den Schutzbedarf junger Geflüchteter in den Mittelpunkt zu stellen:
Es reicht! Wir fordern Fachlichkeit statt Diffamierung! |
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind in erster Linie Kinder, ihr Schutz und ihre Förderung obliegt der Kinder- und Jugendhilfe. Jede rechtliche Konstruktion, die das in Frage stellt, jede Forderung, die ordnungspolitische Interessen über die Rechte von Kindern stellt, lehnen wir ab. Zunehmend stellen einige Politiker*innen und Journalist*innen Schutzsuchende pauschal als Kriminelle dar und scheuen sich auch nicht, Kindern und Jugendlichen, die allein geflüchtet sind, niedere Beweggründe zu unterstellen. Auch deshalb dreht sich der öffentliche Diskurs immer stärker um eine nur scheinbar notwendige verstärkte Ordnungspolitik. Dass geflüchtete Minderjährige Kinder sind, deshalb besonderen Schutz brauchen und Rechte haben, wird nicht mehr als rechtliche Verpflichtung und gesellschaftsvertragliche Selbstverständlichkeit gesehen, sondern als Minderheitenmeinung diskreditiert. Wir wehren uns dagegen und setzen uns für Fachlichkeit und rechtsbasierte Diskussionen und Entscheidungen ein.
Die Kinder- und Jugendhilfe ist als integratives und inklusives Konzept für alle Kinder und junge Menschen zuständig und unterstützt diese bei ihrer Entwicklung zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten. Dabei tritt sie Benachteiligungen entgegen und fördert die Chancengleichheit für alle Kinder und jungen Menschen. Konstruktionen von Fremdheit und Exklusion haben in der Kinder- und Jugendhilfe keinen Platz – im Gegenteil diversifizieren sich ihre Strukturen, um sich der Vielfalt ihrer Adressat*innen zu öffnen.
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Die Flüchtlingsräte der Bundesländer haben sich ausgetauscht und an die MdBs der SPD einen offenen Brief verfasst, der auffordert, dem einseitig durch die Unionsfraktionen beschlossenen Kompromiss nicht zuzustimmen.
Im Kompromiss aus der Nacht zum 03.07.2018 wurde die Einrichtung sog. Transitzentren vereinbart, in die Asylsuchende, für die mutmaßlich andere EU-Länder zuständig sind, gesperrt werden sollen, um sie von dort aus in die EU-Länder abzuschieben, in denen sie zuerst registriert wurden. |
Die Flüchtlingsräte fordern die SPD-Vertreter*innen eindringlich auf, diesen sog. Transitzentren nicht zuzustimmen. Diese angedachten Einrichtungen sind nichts anderes als Internierungslager. Es ist höchst zweifelhaft, dass solche Lager überhaupt mit europäischem Recht vereinbar sind – sowohl was die Rechtsgrundlage für den Freiheitsentzug angeht, als auch was Transitzonen, das Schengen-Recht und die europäischen Asylregelungen angeht. Vor allem aber wären sie ein Ausdruck einer weiteren Verrohung und Entsolidarisierung unserer Gesellschaft.
Flüchtlingsrat M-V fordert formale Bildung für alle Kinder von Geflüchteten in M-V.
Pressemitteilung
19.06.2018
Anlässlich des Internationalen Tags des Flüchtlings am 20. Juni fordert der Flüchtlingsrat M-V e.V. endlich der Kinderrechtskonvention genüge zu leisten und für alle Kinder in Mecklenburg-Vorpommern das Recht auf Bildung wie auch die Schulpflicht umzusetzen.
Derzeit werden Kinder im Schüleralter, die mit ihren Eltern in den Erstaufnahmeeinrichtungen Stern Buchholz bei Schwerin und Nostorf-Horst bei Boizenburg wohnen müssen, nicht nach Lehrplan und nicht durch ausgebildete Lehrer*innen beschult. Ehrenamtliche übernehmen dort dankenswerterweise eine Art „Schulersatz“. Hintergrund ist eine Rechtsauffassung des Landes, dass nur Kinder die „ihren gewöhnlichen Aufenthalt“ in Mecklenburg-Vorpommern haben nach Schulgesetz der Schulpflicht unterliegen.
Aber die BRD hat die UN-Kinderrechtskonvention bereits 1992 ratifiziert und die zunächst erklärten Vorbehalte 2010 offiziell zurückgenommen. Damit gelten Kinderrechte für jedes Kind in Deutschland – unabhängig vom Aufenthaltsstatus und Wohnort. Der Artikel 28 der UN-KRK lautet:
„Die Vertragsstaaten erkennen das Recht des Kindes auf Bildung an; … „(Fortsetzung siehe unten)
„Da steht „das Recht des Kindes“ und nicht „des deutschen Kindes“ oder „des Kindes mit gewöhnlichem Aufenthalt“. Gerade Kindern, die ohnehin durch Krieg und Verfolgung oder durch zusammenbrechende Staaten bislang keinerlei Bildungschancen hatten, muss das Recht auf Bildung gewährt werden. Nachholende Bildung wird immer teurer – sei es deswegen, weil Lernen leichter fällt, je jünger ein Mensch ist,sei es weil selbst bei späterer Rückkehr in das Herkunftsland Bildung mitgenommen werden kann. Es kann nicht angehen, dass Kinder monate und sogar jahrelang nicht beschult werden.“ erklärt Ulrike Seemann-Katz, Vorsitzende des Flüchtlingsrates.
Aber selbst nach Umverteilung in die Kreise und kreisfreien Städte warten Kinder oft monatelang auf einen Platz in der Schule. „Gerade hatten wir wieder einen solchen Fall zweier Geschwister, die erst nach Intervention endlich zum neuen Schuljahr – nach über einem halben Jahr Wartezeit – eine Schule besuchen dürfen. Neuhinzuziehende deutsche Kinder warten niemals so lange“, so Seemann-Katz.
Der Weltflüchtlingstag ist ein von den Vereinten Nationen eingerichteter Aktionstag, der seit 2001 jährlich am 20. Juni stattfindet.
Der aktuell sehr problematisierende und ausgrenzende gesellschaftliche Diskurs über Geflüchtete benötigt dringend Nachrichten über gelungene Integration. Deswegen veröffentlichen wir hier gerne eine Meldung der Hansestadt Stralsund:
„Die Integration von geflüchteten Menschen braucht Zeit – gerade im Bereich der beruflichen Integration“, sagt Anja Schmuck, in Stralsund die Beauftragte für Migration und Integration. Bei einigen dauert es Jahre, bis sie in Deutschland Fuß gefasst haben und einer geregelten Arbeit nachgehen können. Bei anderen geht es jedoch schneller.
Drei Beispiele von ausländischen Arbeitnehmern in Stralsunder Betrieben zeigen, was möglich ist.
Pressemitteilung, 18.06.2018
Flüchtlingsrat beklagt Trickserei mit überlangen Aufenthaltsverfahren: Das lässt Härtefallkommission zur Farce verkommen.
Erneut ist dem Flüchtlingsrat bekannt geworden, dass ein Mensch abgeschoben wurde, der bei der Härtefallkommission des Landes einen Antrag gestellt hatte. Dabei sieht die Härtefallkommissionslandesverordnung – HFKLVO M-V in § 3 (2) vor, dass von so genannten aufenthaltsbeendeten Maßnahmen abzusehen sei, sobald ein Antrag gestellt wurde. Ein Antrag kann jedoch nur zugelassen werden, wenn zuvor ein Antrag auf Erteilung eines Aufenthalts abgelehnt wurde. Alle anderen Möglichkeiten, einen Aufenthaltstitel zu erlangen, müssen ausgeschöpft sein.
Die Aussetzung der Abschiebung wegen eines laufenden Härtefallverfahrens konnte deshalb nicht greifen, weil zuvor der Antrag auf Aufenthalt von der kommunalen Ausländerbehörde monatelang nicht bearbeitet und nicht beschieden wurde, so dass der Antrag bei der Geschäftsstelle der Härtefallkommission im Innenministerium nicht zugelassen wurde.
Dieses Verfahren kritisiert der Flüchtlingsrat M-V e.V. als Trickserei: „Der uns jetzt bekanntgewordene Fall läuft seit Monaten. Im März hatte Herr Anisimov[1] zeitgleich mit einem Antrag bei der Härtefallkommission des Landes bei der Ausländerbehörde vor Ort einen Aufenthaltsantrag und gestellt. Danach gab es keine Rückmeldung, keinen Bescheid, keine Bewilligung, keine Ablehnung, keine Nachforderung von Unterlagen. Das halten wir für ein absichtsvolles Verzögern. Die Behördenmitarbeiter wussten ganz genau, welche Konsequenzen das für Herrn Anisimov und seine Familie haben würde. Schließlich hatte der Anwalt der Behörde mitgeteilt, dass sein Mandant ein Härtefallverfahren anstrebte.“, erklärt Ulrike Seemann-Katz, Vorsitzende des Flüchtlingsrat M-V e.V. Das Anschreiben liegt dem Flüchtlingsrat M-V e.V. vor.
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