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Trace the face – Dieses Plakat könnten wir zwar im Büro aufhängen. Es sieht dort leider aber gerade wegen Corona kaum jemand. Wir haben deswegen entschieden, es hier „hinzuhängen“. Die weltweite Suche nach vermissten Angehörigen geht auch in Corona-Zeiten und über geschlossene Grenzen hinweg weiter.
Die Seminare finden wegen der aktuellen Corona-Situation nun doch online statt. Der Zugangslink wird nach Anmeldung zugeschickt.
Tagesseminar „Flucht und Handicap, Teilhabe an Arbeit und Bildung“
Mi., 04.11.2020
10:00 – 14:30 Uhr
Das modular aufgebaute Seminar ist im Rahmen der IvAF-Netze (www.naf-mv.de) entstanden. Menschen mit Behinderung und Fluchtgeschichte gehören zu der Gruppe der besonders schutzbedürftigen geflüchteten Personen und haben ein Anrecht auf die notwendige medizinische Versorgung und Beratung. Höherrangiges Recht, wie beispielsweise die UN-Behindertenrechtskonvention oder die EU-Richtlinien, verpflichten staatliche Stellen, besonders schutzbedürftige geflüchtete Menschen zu identifizieren und bedarfsgerecht zu beraten und zu versorgen. Das Seminar informiert über Rechte und Fördermöglichkeiten.
Seminar „Duldung“,
Mi., 11.11.2020,
10:00 – 12:00 Uhr
Duldung heißt Ausreisepflicht. Aber nicht jede Duldung muss zwangsläufig zur Ausreise führen. Das Seminar informiert über die Varianten der Duldung, den Zugang zum Arbeitsmarkt und unterschiedliche Bleibeperspektiven.
Seminar „Arbeitsmigration und Fachkräfteeinwanderung“,
Mi., 11.11.2020,
13:00 – 15:00 Uhr
Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll laut Bundesministerium des Innern den Rahmen für eine gezielte und gesteigerte Zuwanderung von qualifizierten Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern schaffen. Ziel ist, dass diejenigen Fachkräfte nach Deutschland kommen können, die die Unternehmen vor dem Hintergrund des großen Personalbedarfs und leerer Bewerbermärkte dringend benötigen. Das Seminar informiert u.a. über die Zielgruppen, die Voraussetzungen der Visaerteilung, über die unterschiedlichen Möglichkeiten der Arbeitszuwanderung, über Herkunftsländer, „Spurwechsel“ für Asylsuchende, Aus- und Wiedereinreise.
Die Seminare finden wegen der aktuellen Corona-Situation nun doch online statt. Der Zugangslink wird nach Anmeldung zugeschickt.Die Teilnehmendenzahl ist jeweils begrenzt.
Anmeldung bei der Bildungskoordinatorin für Neuzugewanderte des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte,
Dezernat III, Stabsstelle,
Frau Karen Carmienke,
Tel. 0395 57087 5371
Fax: 0395 57087 65907
Email: karen.carmienke[at]lk-seenplatte.de
Update: Uns liegt eine Stellungnahme des Innenministerium M-V vor, die Abschiebung sei rechtmäßig gewesen, die Verletzungen seien selbstzugefügt, bestimmte Aussagen seien nicht gemacht worden, das Betreten der Wohnung sei rechtmäßig und die Wegnahme der Mobiltelefone sei übliche Praxis. Wir haben die Rechtslage abgeprüft und die gegeneinanderstehenden Aussagen abgewogen.
Insbesondere die Aussage, es seien im Vorfeld keine Testungen wegen Corona erfolgt, gibt uns Rätsel auf, weil uns inzwischen Fotos von medizinischen Zertifikaten (Covid-19) vorliegen. Auch sind zu einzelnen weiteren Aussagen Nachfragen entstanden.
Wir haben inzwischen Nachfragen an das Innenministerium abgesendet.
Unsere ursprüngliche Pressemitteilung mit Änderungen nach der Antwort des Innenministeriums.
Mecklenburg-Vorpommern hatte bis zum 30. Juni 2020 laut BAMF 696 Erstanträge zu verzeichnen. Dabei handelt es sich zum Teil um Anträge hier geborener Kinder von anerkannten Flüchtlingen, so dass die reale Zuwanderung geringer ausfällt.
Bilanz von PRO ASYL zum Tag des Flüchtlings am 2. Oktober 2020
Anlässlich des bundesweiten Tags des Flüchtlings am morgigen 2. Oktober zieht PRO ASYL auf der Grundlage der Halbjahresstatistik 2020 ernüchtert Bilanz: Die Flüchtlingszahlen weltweit steigen, Krieg, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen in Ländern wie Syrien oder Afghanistan bestehen seit Jahren fort, doch in Deutschland ist gemessen an den Asylzugangszahlen von diesen erschütternden Zuständen wenig zu spüren.
Im ersten Halbjahr 2020 ging die Zahl der Asylsuchenden erneut deutlich zurück: Mit gerade mal 47.300 Asylerstanträgen wurden bis Mitte des Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum über 35% weniger Anträge registriert (Quelle: BAMF). Da mehr als ein Viertel dieser Anträge für hier geborene Kinder gestellt wurde, lag der reale Zuzug neuer Asylsuchender im ersten Halbjahr bei nur rund 35.000. Geringere Zugangszahlen gab es hierzulande zuletzt 2012.
In Deutschland sind erhebliche humanitäre Aufnahmekapazitäten frei. Deutschland wäre in der Lage zu einer großzügigen Aufnahme aus Moria. Zahlreiche Kommunen und Bundesländer haben Aufnahmebereitschaft signalisiert, werden jedoch von der Bundesregierung, vor allem von Bundesinnenminister Seehofer ausgebremst. Dessen auf Kosten der Menschenrechte gebetsmühlenartig wiederholter Verweis auf eine europäische Lösung ist schäbig. Das Einzige, worauf Europa sich zusehends zu einigen scheint ist, den Weg zum Recht auf Asyl zu versperren. Kein Land nimmt in nennenswerter Anzahl Menschen von den griechischen Inseln auf – auch nicht Deutschland. Tausende werden ihrem Schicksal ohne Perspektive überlassen.
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Als sich vor 25 Jahren eine kleine Gruppe Menschen aus Politik, Wohlfahrtverbänden, Kirchen und Verwaltung entschloss, den Flüchtlingsrat M-V als Verein zu gründen und die Gemeinnützigkeit zu beantragen, da war gerade zwei Jahre zuvor das Asylrecht infolge der starken Zuwanderung vom Balkan verschärft worden. Damals waren es die Brandanschläge und Pogrome von Solingen, Lübeck, Mölln, Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen, die nie wieder geschehen sollten. Heute heißt es: 2015 darf sich nicht wiederholen. |
Aber Jahre wiederholen sich nicht, sie ziehen vorbei. Im Rückblick erkennen wir, welche Entscheidungen richtig, welche falsch waren, und wir verstehen die Zusammenhänge.
Der Flüchtlingsrat formulierte 1995 seine Ziele: „Wir setzen uns ein für faire Asylverfahren, den Zugang zu Arbeits-, Bildungs-, Ausbildungsmöglichkeiten für Flüchtlinge, für menschenwürdigen Wohnraum außerhalb von Heimen und uneingeschränkte medizinische Versorgung. Wir sind entschieden gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus jeglicher Art.“ Daran hat sich nichts geändert und das ist bis heute bitter nötig.
Weltweit sind laut UNHCR rund 80 Mio. Menschen auf der Flucht, das ist 1% der Weltbevölkerung bzw. entspricht ungefähr der Einwohnerzahl Deutschlands. Doch die Angst, sie alle wollten und kämen nach Deutschland ist unbegründet. Selbst 2015 war Deutschland ein Durchgangsland und haben andere Länder weltweit mehr Geflüchtete aufgenommen. In den vergangenen Jahren haben vor allem die Türkei, Kolumbien und Pakistan Millionen Menschen Schutz geboten.
Die 2015 nach Deutschland geflüchteten Menschen haben – anders als die Flüchtlingsfeinde, Angstmacher*innen und Bedenkenträger*innen in- und außerhalb der Parlamente es wahrmachen wollen – unser Land zum Positiven verändert: Sie sind zu Nachbar*innen, Kolleg*innen, Freund*innen in Schule, Studium oder Sport geworden. Gegen alle Widerstände haben sie Deutschland vielfältiger, bunter, jünger und leistungsfähiger gemacht.
Die Aufnahme und Integration ist insgesamt viel besser gelungen, als Pessimist*innen und Rassist*innen erwartet hätten, obwohl die Bundesregierung seit Herbst 2015 auf eine integrationserschwerende Abwehrpolitik umschwenkte und beim Zugang zu Sprachkursen, beim Arbeitsmarktzugang und bei Bleibemöglichkeiten Hürden errichtete.Deutschland muss und kann auch gegenwärtig eine erhebliche Zahl von Schutzsuchenden aufnehmen. Angesichts der Schicksale in den Elendslagern in Griechenland, an den EU-Außengrenzen und in der Welt und angesichts der immer noch in der Sahara Verdurstenden und im Mittelmeer Ertrinkenden ist die aktuelle Politik der Bundes- und der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern von Kaltherzigkeit und Kleinmut geprägt.
Wir wünschen uns zu unserem Geburtstag mehr Mut zu Menschlichkeit!
Mit der Schließung der Schulen aufgrund der Covid-19-Pandemie und dem damit verbundenen „Lernen auf Distanz“ bzw. „Homeschooling“ gewann in den letzten Monaten digitaler Unterricht zunehmend an Bedeutung.
Zwar ist für das Schuljahr 2020/21 die Fortsetzung des Präsenzunterrichts in allen Schulen vorgesehen, jedoch ist die Notwendigkeit zumindest zeitweise zum Homeschooling zurückkehren zu müssen wahrscheinlich, z.B. aufgrund steigender Ansteckungszahlen oder Schüler*innen, die in der Quarantäne unterrichtet werden sollen. Dazu kommt, dass bereits jetzt die Nutzung digitaler Endgeräte selbstverständlich in deutschen Schulen ist. So gehört die selbstständige Recherche im Internet im Rahmen von Referaten und Hausaufgaben sowie deren Erstellung und Präsentation am PC selbstverständlich zum modernen Schulunterricht, ebenso wie die digitale Kommunikation von Schüler*innen, Eltern und Lehrer*innen.
Im Rahmen des DigitalPakts Schule sollen die Schulen für einen modernen, digital gestützten Unterricht ausgestattet werden. Die Bedeutung digitaler Anteile am Schulunterricht und damit auch die Ausstattung mit entsprechenden Endgeräten wird demnach – auch unabhängig von der aktuellen Pandemiesituation – weiter zunehmen. Die Beschaffung wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Schüler*innen benötigen aber ggf. jetzt die Endgeräte.
Schüler*innen aus einkommensarmen Haushalten wie z.B. Geflüchtete, die über solche Geräte nicht verfügen, sind von vorneherein benachteiligt und werden auf lange Sicht dem Unterrichtsstoff nicht adäquat folgen können und dadurch abgehängt werden. Die Ausstattung dieser Kinder mit digitalen Endgeräten ist daher Voraussetzung für die Ermöglichung ihrer schulischen und gesellschaftlichen Teilhabe und daher als sozialrechtlicher Bedarf anzuerkennen und die Kosten sind von den Sozialleistungsträgern zu übernehmen.
Das sahen auch verschiedene Sozialgerichte so und bewilligten den Schüler*innen Zuschüsse zur Anschaffung von PCs, Laptops, Tablets und Zubehör für den Schulunterricht (s. Chronik sozialgerichtlicher Entscheidungen zu Schulcomputern).
Quelle: Tacheles e.V.
Flüchtlingsrat fordert weiterhin Aufklärung wegen Rechtsverstößen und Körperverletzungen
Update: Seit heute, 01.10.2020, liegt uns eine Stellungnahme des Innenministerium M-V vor, die Abschiebung sei rechtmäßig gewesen, die Verletzungen seien selbstzugefügt, bestimmte Aussagen seien nicht gemacht worden, das Betreten der Wohnung sei rechtmäßig und die Wegnahme der Mobiltelefone sei übliche Praxis. Wir haben die Rechtslage abgeprüft und die gegeneinanderstehenden Aussagen abgewogen.
Insbesondere die Aussage, es seien im Vorfeld keine Testungen wegen Corona erfolgt, gibt uns Rätsel auf, weil uns inzwischen Fotos von medizinischen Zertifikaten (Covid-19) vorliegen. Auch sind zu einzelnen weiteren Aussagen Nachfragen entstanden.
Wir haben unsere Nachfragen an das Innenministerium abgesendet.
Nur einem glücklichen Zufall hat eine Ukrainerin zu verdanken, dass sie per richterlicher Anordnung am Mittwochmorgen aus dem Abschiebe-Flieger am Leipziger Flughafen geholt werden konnte.
Die Abschiebung, die um 09:30 Uhr von Leipzig aus stattfinden sollte, begann für sie gegen 01:00 Uhr nachts in Stralsund. Ihr Ehemann, deutscher Staatsangehöriger, informierte die Rechtsanwältin in den frühen Morgenstunden, man habe seine Frau abgeholt. Die Frau habe eigentlich Anspruch auf die Erteilung eines Aufenthaltstitels gehabt. Eine Eilantragstellung beim Verwaltungsgericht Greifswald sei um 08:23 gestellt worden. Zu diesem Zeitpunkt sei aber kein Richter im Haus gewesen. Um 09:24 Uhr habe sich der Richter gemeldet und festgestellt, dass die Abschiebung nicht rechtmäßig sei, habe das aber nicht mehr verschriftlichen können. Ein Telefonat mit der Bundespolizei habe dazu geführt, dass die Frau buchstäblich in allerletzter Minute aus dem Flugzeug geholt wurde. Da sei es 09:35 Uhr gewesen. Die Frau habe massive Verletzungen aufgewiesen. Die Anwältin bewege sie zu einer Anzeige.
PRO ASYL, Diakonie Hessen und der Initiativausschuss für Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz ziehen fünf Jahre nach dem „Sommer der Flucht“ Bilanz. Sie stellen fest: Die Aufnahme von 890.000 Geflüchteten im Jahr 2015 ist eine Erfolgsgeschichte! Und sie fordern: Deutschland muss auch gegenwärtig dringend eine erhebliche Zahl von Flüchtlingen in Not aufnehmen!
Die 2015 nach Deutschland geflüchteten Menschen haben – anders als die Flüchtlingsfeinde, Angstmacher*innen und Bedenkenträger*innen in- und außerhalb der Parlamente – unser Land zum Positiven verändert: Sie sind zu Freund*innen, Nachbar*innen, Kolleg*innen, Mitschüler*innen, Kommiliton*innen und Mannschaftskamerad*innen geworden. Gegen alle Widerstände haben sie Deutschland vielfältiger, bunter, jünger und leistungsfähiger gemacht.
In Mecklenburg-Vorpommern müssen Asylsuchende überwiegend in Gemeinschaftsunterbringung wohnen. Im bundesweiten Vergleich rangiert das Land bei der dezentralen Unterbringung an der Grenze zum unteren Drittel (siehe Tabelle am Ende des Beitrages) .
Asylbewerberheime machen krank – diese banale Erkenntnis ist inzwischen durch eine Unmenge an empirischen Untersuchungen und Gutachten belegt. Seit den achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts (!) ist dies in regelmäßigen Abständen veröffentlicht worden. (siehe z.B. Henning/Wießner 1982).
 Foto: Diên Hông – Gemeinsam unter einem Dach e.V. |
Der Verein Diên Hông – Gemeinsam unter einem Dach e.V. sucht für das Modellprojekt „Wegweiserkurse“ Menschen, die als Kulturmittler*innen Asylsuchenden in Deutschland eine erste Orientierung geben. Er bietet damit eine interessante Nebentätigkeit auf Honorarbasis.
In dem Modellprojekt sollen in den beiden Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern erstmalig muttersprachliche Wegweiserkurse durchgeführt werden.
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Zu diesem Zweck werden im Projekt Personen als Kulturmittler*innen ausgebildet, die im Anschluss die Wegweiserkurse leiten. An dieser Ausbildung ist u.a. der Flüchtlingsrat M-V e.V. beteiligt.
Den Asylsuchenden werden in diesen Kursen unmittelbar nach ihrer Ankunft nützliche Informationen für den Alltag und die wesentlichen Grundlagen des kulturellen Zusammenlebens in Deutschland vermittelt. Das Besondere: In den Wegweiserkursen wird in der jeweiligen Muttersprache der Teilnehmenden unterrichtet.
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BIC: BFSWDE33BER
oder:
UNTERSTÜTZUNG
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Wir werden u.a. auch gefördert durch die UNO-Flüchtlingshilfe, auf die wir hier aufmerksam machen:
