Zuletzt aktualisiert am: 29.05.2020

Auf dieser Seite bieten wir eine Sammlung aktueller Informationen und verweisen jeweils auf externe Links oder auf unsere Artikel. Gerne beantworten wir am Telefon (0385-581 57 90) oder per Email weitere Fragen und stellen die Antworten hier ein.

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نحن في المكتب المنزلي. |We are in the home office. |Мы в домашнем офисе. | Em li nivîsgeha malê ne. | Waxaan ku jirnaa xafiiska guriga. | Nous sommes au bureau à domicile. | Estamos en la oficina en casa. | እኛ ቤት ቢሮ ውስጥ ነን ፡፡ | . ما در دفتر خانه هستیم | Jemi në zyrën e shtëpisë | موږ د کور په دفتر کې یو

 

A:

Allgemeines:

  • Wir sind im Homeoffice, aber wie folgt zu erreichen: zum Artikel.
  • Mehrsprachige Aufklärung zum Corona-Virus für Geflüchtete und Migrant*innen: zum Artikel
  • Newsticker von Pro Asyl zum Corona-Virus: Link
  • Mehrsprachige Hinweise zu den Lockerungen in M-V (Stand: 29.05.2020): Link
  • Mediendienst Integration: Informationen zum Themenkomplex Corona-Pandemie und Migration: Link
  • Linkliste: Informationen und Materialien der Servicestelle Gewaltschutz zum Umgang mit Covid-19 in Flüchtlingsunterkünften (Stand: 02.04.2020): CDR_Linkliste
  • M-V: Liste der Lockerungen: Tabelle

Abschiebung:

Arbeitsrecht:

  • Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales – BMAS zum Thema Arbeitsrecht: Link
  • Mehrsprachige Informationen zu arbeitsschutzrechtlichen und arbeitsrechtlichen Auswirkungen, bislang auf Deutsch, Englisch, Kroatisch, Arabisch, Griechisch, Polnisch, Türkisch, Rumänisch, Russisch, Bulgarisch und Ungarisch: Link
  • Die Sprache Farsi fehlt bisher bei den mehrsprachigen Informationen. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat die Informationen deswegen übersetzt. Diese Übersetzung ist nicht vom BMAS gegengeprüft oder frei gegeben worden, und wir übernehmen keine Gewähr für Inhalt und Korrektheit. Trotzdem kann die Übersetzung sicher hilfreich sein, um Farsi sprechende Geflüchtete über Arbeitsrecht und Arbeitsschutz aufzuklären: Link
  • Bundesweite Informationen des IQ-Netzwerk-Projekts Faire Integration
    • Arbeitsrecht und Corona auf Deutsch: Link
    • Corona and Labour Law in Englisch: Link
    • auf Arabisch: Link تأثير فيروس كورونا على قانون العمل

 

  • Unsere Arbeitgeber-Hotline berät auch migrantische Unternehmen: zum Artikel
  • Es gibt dazu vom IQ-Netz auch Informationen in verschiedenen Sprachen: Link
  • SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard aus dem BMAS vom 16.04.2020: Link

 

Asyl:

  • Asylverfahrensberatung ausgesetzt (20.03.2020), Antragstellung nur noch schriftlich: zum Artikel
  • Schriftliche Folgeantragstellungen werden seitens des BAMF akzeptiert da „der Ausländer nachweislich am persönlichen Erscheinen gehindert ist“ i.S.d. § 71 Abs. 2 AsylG.
  • Es gibt den Hinweis, dass bis Ostern keine ablehnenden Bescheide durch das BAMF verschickt werden. Es wird aber weiter entschieden. Teilablehnende Bescheide werden weiterhin versandt. Außerdem heißt es in einer Email, die uns vorliegt, es sei nicht beabsichtigt, die ablehnenden Bescheide in den Fällen, in denen es in dieser Woche (KW 13)  zu einer Zustellung gekommen ist, wieder aufzuheben. Das BAMF teilt mit: „Bescheide für entscheidungsreife Verfahren werden weiterhin erstellt.“ Link
  • Das Bundesamt stellt seit dem 11. Mai 2020 auch ablehnende Bescheide grundsätzlich wieder zu. Davon ausgenommen sind (teil-)ablehnende Bescheide für Antragstellende, die in unter Quarantäne stehenden Aufnahmeeinrichtungen leben. (Quelle: BAMF, 11.05.2020)
  • Flyer des BAMF: 200323_Corona_Infoblatt_Antragstellung_DE. Dieser Flyer befindet sich (Aussage vom 25.03.2020) gerade in der Übersetzung und soll in den nächsten Tagen auch in weiteren Sprachen veröffentlicht werden.
  • An den deutschen Außengrenzen werden Asylsuchende zurückgewiesen. Damit ist das Menschenrecht auf Asyl in Deutschland nicht mehr gewährleistet. Das veröffentlicht der FOCUS: Link.

Aufenthalt:

  • Das Bundesinnenministerium (BMI) versandte am 25.03.2020 Verfahrenshinweise zur Entlastung der Ausländerbehörden an alle Bundesländer. Pro Asyl hat die wesentlichen Punkte zusammengestellt: Link
  • Das Innenministerium MV hat mit Schreiben vom 17./18.03.2020 Anwendungshinweise zur Entlastung an die Ausländerbehörden im Zuge der aktuellen Corona-Lage mitgeteilt. Diese Schreiben enthielten sowohl Verfahrenshinweise zum Umgang mit ablaufenden Visa und Aufenthaltstiteln als auch zur Möglichkeit der Versendung von Aufenthaltstiteln (insbesondere des eAT) im eingeschränkten Dienstbetrieb. Mit den nunmehr seitens des BMI mitgeteilten bundeseinheitlichen Hinweisen vom 25.03.2020 (siehe oben) sind diese jedoch aufgrund der inhaltlichen Übereinstimmung entsprechend ersetzt worden. Lediglich für Ziffer 5 der Anwendungshinweise des BMI gilt noch eine eigene Verfahrensregelung, bis die angekündigte Rechtsverordnung des BMI in Kraft tritt. Demnach sollen die Ausländerbehörden Schengen-Visa bei Ablauf der Gültigkeit vorerst bis zum 30.06.2020 verlängern.
  • Das BAMF informiert zu Kurzarbeitergeld und Aufenthaltstitel: Link.
  • Auslandsaufenthalt:In der Regel erlischt ein Aufenthaltstitel, wenn sich dessen Inhaber ohne Unterbrechung länger als sechs Monate im Ausland aufhält (§ 51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG). Personen mit deutschen Aufenthaltstiteln, die sich derzeit im Ausland aufhalten und aufgrund der aktuellen Situation keine Möglichkeit haben, innerhalb der sechsmonatigen Frist zurückzukehren, kann noch vor Ablauf der Frist eine großzügige Fristverlängerung gewährt werden.
  • Ausländerbehörden in M-V – Anträge und Verlängerungen: Die Behörden haben offiziell bekanntgegeben, dass sie für Publikumsverkehr geschlossen haben, dass aber weiterhin Anträge bearbeitet werden.
    Wenn eine Ausländerbehörde geschlossen hat, kann es Geduldeten und Gestatteten nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass sie nicht verlängern konnten. Bei ablaufenden Aufenthaltstiteln sollte aber unbedingt formlos schriftlich ein Verlängerungsantrag vor Ablauf des Titels gestellt werden, um die Fortwirkungsfiktion auszulösen.Wir haben auf den Internetseiten der Landkreise und kreisfreien Städten recherchiert: zum Artikel

 

 

B:

BAMF:

  • COVID 19 – Informationen über Auswirkungen des Corona-Virus: BAMF
  • Das BAMF informiert: Im Asylverfahren und auch vereinzelt im Widerrufsverfahren werden in begrenztem Umfang Anhörungen bzw. Befragungen unter Beachtung der infektionsschutzrechtlichen Vorgaben durch das BAMF durchgeführt. Dazu gibt es in allen Außenstellen bundesweit spezielle Räumlichkeiten, die Trennscheiben als Spuckschutz enthalten. Des weiteren stehen Desinfektionsmittel sowie Mund-Nasen-Schutz zur Verfügung. Der Gesundheitsschutz aller am Verfahren Beteiligten habe bei Anhörungen Priorität. Mehr Informationen: hier.
  • Asylverfahrensberatung ausgesetzt (20.03.2020), Antragstellung nur noch schriftlich: zum Artikel
  • Das Bundesamt stellt seit dem 11. Mai 2020 auch ablehnende Bescheide grundsätzlich wieder zu. Davon ausgenommen sind (teil-)ablehnende Bescheide für Antragstellende, die in unter Quarantäne stehenden Aufnahmeeinrichtungen leben. (Quelle: BAMF, 11.05.2020)

Beratung:

  • Ab dem 25.05.2020 beraten wir auch wieder face-to-face. Es werden nur Einzelpersonen ggf. mit Dolmetschenden beraten. Unbedingt erforderlich ist dabei eine Terminvereinbarung, um Wartezeiten und Schlangenbildung zu vermeiden. Mehr Informationen: Seite
  • Unsere Beratung zu Unterstützungsmöglichkeiten des Bundes und des Landes M-V zur Überwindung der Corona-Krise: zum Artikel
  • Mehrsprachiger Flyer unseres Beratungsprojekts: Flyer_FRMV-Mrz2020_Druck
  • Die Law Clinic Rostock for Public and International Law beschränkt ihre Arbeit auf eine digitale Beratung für Ratsuchende. Kontakt: +49 1522 6936 673 – telefonisch, WhatsApp und Telegram sowie lawclinic@uni-rostock.de
  • Asylverfahrensberatung ausgesetzt, Antragstellung nur noch schriftlich: zum Artikel
  • Unsere Arbeitgeber-Hotline berät auch migrantische Unternehmen: zum Artikel

Besuch:

  • Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Fälle von fehlender Rückkehrmöglichkeit wegen Corona-Pandemie weltweit: Es wird dringend davon abgeraten, einen Asylantrag zu stellen. Besser ist es, eine Verlängerung des Visums zu beantragen, so dass die Aufenthaltsfiktion
    nach § 81 (3) AufenthG wirksam wird. Es gibt eine sehr gute Arbeitshilfe (auch zu weiteren Fragestellungen zu diesem Thema) von der Diakonie Baden-Württemberg: 200325 Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Corona – Verlängerungsmoeglichkeiten

BMI:

  • Das Bundesinnenministerium (BMI) versandte am 25.03.2020 Verfahrenshinweise zur Entlastung der Ausländerbehörden an alle Bundesländer. Pro Asyl hat die wesentlichen Punkte zusammengestellt: Link

 Botschaften:

C:

Corona:

 

D:

  • Dublin-Überstellungen von und nach Deutschland bis auf Weiteres ausgesetzt:  Zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie und zur Verhinderung weiterer Infektionsketten innerhalb der EU wurde das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge angewiesen, alle Dublin-Überstellungen von und nach Deutschland bis auf Weiteres vorübergehend auszusetzen. Diese Anordnung gilt ab sofort. Quelle: BMI-FAQ zu Corona
  • Damit die Zuständigkeit für die Asylverfahren nicht auf Deutschland übergeht, hat das BAMF auch die Überstellungsfristen vorübergehend ausgesetzt. Nach dem Ende der Aussetzung sollen alle Fristen bei Null beginnen. Dazu hat Pro Asyl Beratungshinweise für die Praxis veröffentlicht: Link
  • Die EU-Kommission hat in ihrer Kommunikation zu Covid-19 inzwischen mitgeteilt, dass dieses Vorgehen der Fristenaussetzung nicht rechtskonform sei:Where a transfer to the responsible Member State is not carried out within the applicable time limit, responsibility shifts to the Member State that requested the transfer pursuant to Article 29(2) of the Dublin Regulation. No provision of the Regulation allows to derogate from this rule in a situation such as the one resulting from the COVID-19 pandemic (S. 9 der Kommunikation).
    Fristen müssen weiterlaufen und die Verantwortung nach Fristablauf auf den Mitgliedstaat übergehen, in dem sich die Person aktuell aufhält.

E:

  • ECRE | European Council on Refugees an Exiles: Übersicht zu Corona Maßnahmen und Auswirkungen auf Asyl und Migration in Europa: Link
  • Als Soforthilfe für das Ehrenamt und das bürgerschaftliche Engagement in Mecklenburg-Vorpommern können gemeinnützige Vereine und Körperschaften des öffentlichen Rechts, die von der Corona-Pandemie betroffen sind, von der Ehrenamtsstiftung MV finanzielle Unterstützung erhalten, um akute Notlagen zu verhindern oder zu beseitigen. Das Land MV stellt der Ehrenamtsstiftung dafür aus dem Sozialfonds 500.000 Euro zur Verfügung. Mehr Informationen: Link
  • Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat mitgeteilt, dass ab sofort und
    bis auf Weiteres keine Einbürgerungstests mehr stattfinden. Sollte im Rahmen von laufenden
    Einbürgerungsverfahren ein dringender Testbedarf bestehen, kommt eine Einzelfalllösung
    in Betracht. Auch zu diesem Thema gibt es ein Trägerrundschreiben: Link
  • Der Einreisestopp für Deutschland und die EU für Drittstaatler*innen wurde bis zum 15. Juni 2020 verlängert: Quelle: Auswärtiges Amt/diverse deutsche Auslandsvertretungen und AA allgemein

 

F:

  • Temporäre Schließung der Visastelle am Deutschen Generalkonsulat Istanbul für den Publikumsverkehr – Hinweise zu Terminen, bereits gestellten Anträgen und Anfragen: zum Artikel
  • Temporäre Schließung der Visastelle in Neu Delhi. Das gilt damit auch für Kabul: zum Artikel

 

G:

Gewaltschutz:

Grenzen:

  • An den deutschen Außengrenzen werden Asylsuchende zurückgewiesen. Damit ist das Menschenrecht auf Asyl in Deutschland nicht mehr gewährleistet. Das veröffentlicht der FOCUS: Link.
  • Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Fälle von fehlender Rückkehrmöglichkeit wegen Corona-Pandemie weltweit: Es wird dringend davon abgeraten, einen Asylantrag zu stellen. Besser ist es, eine Verlängerung des Visums zu beantragen, so dass die Aufenthaltsfiktion
    nach § 81 (3) AufenthG wirksam wird. Es gibt eine sehr gute Arbeitshilfe (auch zu weiteren Fragestellungen zu diesem Thema) von der Diakonie Baden-Württemberg: 200325 Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Corona – Verlängerungsmoeglichkeiten

 

K:

  • Kurzarbeit: Das BAMF informiert zu Kurzarbeitergeld und Aufenthaltstitel: Link.
  • M-V Schutzfonds für die Kultur: Link.

 

L:

Links:

  • Webseite der Diakonie „Coronavirus – Hilfe und Infos: Link
  • Newsticker von Pro Asyl zum Corona-Virus: Link
  • M-V: Liste der Lockerungen: Tabelle

 

M:

Masken / Mund-Nase-Schutz: In M-V gibt es ab 27.04.2020 die Pflicht, im Öffentlichen Personennahverkehr (Straßenbahnen, Busse, Taxen) eine Maske (Alltagsmaske, Schal, Tuch) zu tragen.

  • Hier kommt eine in viele Sprachen übersetzte Nähanleitung: Download
  • Aber:
    • Zur Minimierung der Ansteckung Anderer ! Kein Selbstschutz vor Ansteckung !
    • For minimising the infection of other people ! No self protection against infection !
    • Diğer insanlara bulaştırmayı en aza indirgeyelim ! Kendinizi korumaya yönelik bir önlem değildir!
    • Pour minimiser le risque de contaminer autrui ! Ne protège pas contre l’infection !
    • Для минимально возможного заражения других людей ! Ваша собственная защита от заражения не обеспечивается !
    • Aby zminimalizować zarażenie innych osób ! Brak samoobrony przed zarażeniem !
    • Para minimizar la infección de otros ! No para autoprotección contra la infección !
    • برای پايين آوردن احتمال آلوده کردن ديگران . ! خود شخص از ابتلا مصون نمی باش د !
    • لتقليل عدوى الآخري ن ! لا حماية ذاتية ضد العدو ى !

R:

  • Rassistische Übergriffe: Schwarze Menschen und Menschen of Color sind auf Grund ihres Aussehens und ethnischer Zugehörigkeit einer erhöhten Gefahr rassistische Gewalt während der Corona-Situation ausgesetzt. Opferberatungsstellen deswegen Beratung an. In M-V:
    LOBBI – Landesweite Opferberatung, Beistand und Information für Betroffene rechter Gewalt: www.lobbi-mv.de

    Regionalbüro West
    Hermannstraße 35
    18055 Rostock
    Tel.: 0381 – 200 93 77
    E-Mail: west[at]lobbi-mv.de
    Regionalbüro Ost
    Tilly-Schanzen-Straße 2
    17033 Neubrandenburg
    Tel.: 0395 – 455 07 18
    E-Mail: ost[at]lobbi-mv.de
  • Resettlement: Nachdem UNHCR und IOM am 17. März 2020 bekannt gaben, dass alle Resettlement-Maßnahmen aufgrund diverser Einreisebeschränkungen temporär ausgesetzt werden müssen, wurde kurz darauf auch die vorübergehende Einstellung der deutschen Programme verlautbart.
  • Rückkkehrförderung über REAG/GARP: zum Artikel

 

S:

Sozialleistungen:

Sprachmittlung:

  • „Sprachmittlung per Telefon und Internet“ Auch wenn die meisten Termine in Behörden und anderen Institutionen derzeit abgesagt werden, gibt es vielfach akuten Bedarf an Sprachmittlung. Um diesem und gleichzeitig auch dem Infektionsschutz gerecht zu werden, bietet Diên Hông e.V. in seinen Projekten Sprachmittlung per Telefon und Internet an. Mehr bei Diên Hông vom 17.3.2020 unter: Link

Sprachkurse:

 

U:

Unbegleitete Minderjährige:

  • Auf der Sonderseite des Bundesfachverbandes BumF wurden mehrsprachige Informationen zum Corona-Virus sowie wichtige Hinweise für Fachkräfte und Träger der Jugendhilfe zusammengestellt: Link

Unterbringung:

  • Linkliste: Informationen und Materialien der Servicestelle Gewaltschutz zum Umgang mit Covid-19 in Flüchtlingsunterkünften (Stand: 02.04.2020): CDR_Linkliste

 

V:

  • Temporäre Schließung der Visastelle am Deutschen Generalkonsulat Istanbul für den Publikumsverkehr – Hinweise zu Terminen, bereits gestellten Anträgen und Anfragen: zum Artikel
  • Temporäre Schließung der Visastelle in Neu Delhi. Das gilt damit auch für Kabul: zum Artikel
  • Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Fälle von fehlender Rückkehrmöglichkeit wegen Corona-Pandemie weltweit: Es wird dringend davon abgeraten, einen Asylantrag zu stellen. Besser ist es, eine Verlängerung des Visums zu beantragen, so dass die Aufenthaltsfiktion
    nach § 81 (3) AufenthG wirksam wird. Es gibt eine sehr gute Arbeitshilfe (auch zu weiteren Fragestellungen zu diesem Thema) von der Diakonie Baden-Württemberg: 200325 Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Corona – Verlängerungsmoeglichkeiten
  • Verlängerung von Schengenvisa: Der Erlass einer Rechtsverordnung soll zeitnah erfolgen, so das Bundesministerium (BMI) am 25.03.2020 in einem Schreiben an die Bundesländer. In M-V gilt noch eine eigene Verfahrensregelung, bis die angekündigte Rechtsverordnung des BMI in Kraft tritt. Demnach sollen die Ausländerbehörden Schengen-Visa bei Ablauf der Gültigkeit vorerst bis zum 30.06.2020 verlängern.

W:

Widerrufsverfahren:

Wirtschaft:

  • Corona-Schutzschild des Bundesfinanzministeriums: Link zum Download.
  • Corona-Soforthilfe des Landesförderinstituts M-V: Link.
  • M-V Schutzfonds für die Kultur: Link.