Zuletzt aktualisiert am: 29.04.2021

Auf dieser Seite bieten wir eine Sammlung aktueller Informationen und verweisen jeweils auf externe Links oder auf unsere Artikel. Gerne beantworten wir am Telefon (0385-581 57 90) oder per Email weitere Fragen und stellen die Antworten hier ein.

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Seit dem 28. April geht Mecklenburg-Vorpommern bei Corona keinen Sonderweg mehr – alle Maßnahmen, die über den bundesweiten Basisschutz hinausgehen, sind gefallen. Die Landesregierung appelliert an die Eigenverantwortung. Wir schließen uns an: Seien Sie vorsichtig. Bleiben Sie gesund!

Since April 28th, Mecklenburg-Western Pomerania has not gone its own way with Corona – all measures that go beyond the nationwide basic protection have been taken. The state government appeals to personal responsibility. We agree: be careful. Stay healthy!

A:

Aktuelles:

Auch die Integrationsbeauftragte des Bundes stellt mehrsprachiges Infomaterial zur Verfügung, darunter die neuesten Beschlüsse des Bundes – in der Dropbox sowie zum Teilen über Twitter und Instagram sowie natürlich auf der Webseite – mittlerweile in 23 Sprachen übersetzt.

Aktuell gültige Landesverordnung MV: https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Portalredaktion/Inhalte/Corona/Dateien/Corona-Landesverordnung.pdf

 

Allgemeines:

  • Newsticker von Pro Asyl zum Corona-Virus: Link
  • Aktuelle Verordnungen und Dokumente für M-V im Überblick zum Download: Link
  • Die aktuell gültige Maßnahmentabelle der Ampel für M-V: Link
  • Mehrsprachige Merkblätter für Infizierte und Kontaktpersonen finden Sie unter M
  • Zentrale Hotline der Landesregierung für alle Fragen zu Corona: 0385/588-11311,
    Montag bis Freitag 08:00 – 17:00 Uhr, Sonnabend 10:00 – 14:00 Uhr
  • Mehrsprachige Informationen zu Corona in MV (Impfung, Kita, Arbeit, Finanzen u.v.a.m.) sowie „Unser Weg durch die Pandemie – Nächste Schritte“: Die aktuell gültige Verordnung wurde in die folgenden Sprachen übersetzt Deutsch | Englisch | Französisch | Polnisch | Arabisch | Russisch |Rumänisch |Tigrinisch | Türkisch | Dari | Farsi | Vietnamesisch.
    Sie kann hier heruntergeladen werden: Link
  • In Kooperation zwischen Flüchtlingsrat M-V e.V und Tutmonde e.V. sind kurze mehrsprachige Podcasts entstanden, die über die Rechte bei der Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften und die (wenigen) Möglichkeiten, sich zu schützen informieren. Zum Beitrag: Link
  • Das Handbook Germany hat eine empfehlenswerte Extraseite mit FAQ für Geflüchtete.
  • Aufklärungsmerkblatt zur COVID-19-Impfung mit mRNA-Impfstoff (Biontech/Moderna) – mehrsprachig: Dieser Aufklärungsbogen inkl. Einwilligungserklärung wurde vom Deutschen Grünen Kreuz e.V., Marburg, in Kooperation mit dem Robert Koch-Institut, Berlin, erstellt. Es werden 19 Sprachen vorgehalten. Das Blatt wird laufend aktualisiert:  Link
  • Aufklärungsmerkblatt zur COVID-19-Impfung mit Vektor-Impfstoff (AstraZeneca) – mehrsprachig: Dieses Aufklärungsmerkblatt und der Anamnese- und Einwilligungsbogen wurden vom Deutschen Grünen Kreuz e.V., Marburg, in Kooperation mit dem Robert Koch-Institut, Berlin, erstellt und sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ausschließlich im Rahmen ihrer Zwecke für eine nicht-kommerzielle Nutzung vervielfältigt und weitergegeben werden. Jegliche Bearbeitung oder Veränderung ist unzulässig. Es werden 19 Sprachen vorgehalten. Das Blatt wird laufend aktualisiert: Link
  • Mediendienst Integration: Informationen zum Themenkomplex Corona-Pandemie und Migration: Link
  • Linkliste: Informationen und Materialien der Servicestelle Gewaltschutz zum Umgang mit Covid-19 in Flüchtlingsunterkünften (Stand: 02.04.2020): CDR_Linkliste
  • Auch das BMI hat eine FAQ-Seite zum Thema Corona erstellt: Link
  • Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen e. V.: Der im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit eingerichtete telefonische Informationsservice Corona-Schutzimpfung und Corona-Tests (Hotline 116 117) ist mehrsprachig. Über die für die Anrufer kostenlose Telefonnummer 0800 – 0000 837 kann in den Sprachen Englisch, Arabisch, Türkisch und Russisch kommuniziert werden.

 

Abschiebung:

  • Abschiebung: Angesichts der Lockerung der Infektionsschutzmaßnahmen, der Öffnung internationaler Grenzen und der Wiederaufnahme des Flugverkehrs wurden die verfügten Einschränkungen der Rückführung aufgehoben.
  • Corona kann aber im Einzelfall ein Abschiebehindernis sein, nicht wegen der „Allgemeingefahr“, der alle im Herkunftsland oder auch hier unterliegen, sondern bei anderen behandlungsbedürftigen Erkrankungen, die einen Klinikaufenthalt im Herkunftsland erfordern. Sollte das dortige Gesundheitssystem überfordert sein und dadurch kein Zugang zur Behandlung der grundständigen anderen Erkrankung bestehen, ist durch ein qualifiziertes Attest, mindestens Aufschub möglich. Desweiteren kann ein durch Corona weggebrochener Arbeitsmarkt dazu führen, dass eine Person ihren Lebensunterhalt nicht mehr sichern kann. Abschiebungen können in diesen Fällen via Antrag auf einstweilige Aussetzung der Abschiebung an ein Gericht ausgesetzt werden. Zur Rechtsprechungsübersicht: https://www.asyl.net/view/detail/News/rechtsprechungsuebersicht-auswirkungen-der-corona-pandemie-in-verschiedenen-herkunftsstaaten/
    Zum Thema Abschiebung und Prüfung der Corona-Lage gibt es ein richtungsweisendes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 09.02.2021: Link (BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 09. Februar 2021 – 2 BvQ 8/21 -, Rn. 1-10)
  • Dublin-Überstellungen siehe unter „D“.
  • Manche Länder verlangen einen negativen Covid-19 Test als Voraussetzung für eine Abschiebung. Eine Aufforderung für einen Test, ohne zuvor Kontakte zu Erkrankten gehabt zu haben, kann ein Hinweis auf eine bevorstehende Abschiebung sein.

Arbeitsrecht:

  • Bundesweite Informationen des IQ-Netzwerk-Projekts Faire Integration
    • Arbeitsrecht und Corona auf Deutsch: Link
    • Corona and Labour Law in Englisch: Link
    • auf Arabisch: Link تأثير فيروس كورونا على قانون العمل
  • Coronavirus: Informationen zu Kurzarbeit und Sozialschutz:

    Die Coronakrise stellt den Arbeitsmarkt in Deutschland vor enorme Herausforderungen. Mit dem Sozialschutzpaket, dem erleichterten Kurzarbeitergeld und vielen weiteren Maßnahmen will die Bundesregierung dafür sorgen, dass Deutschland gut durch diese Krise kommt. Hier finden Sie die wichtigsten Antworten auf die Fragen, die Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen derzeit bewegen. Mehr beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)  – zuletzt abgerufen am 13.04.2022

Arbeitshilfen:

 

Asyl:

  • Asylverfahren/Asylverfahrensberatung: Die Außenstellen des Bundesamtes haben unter Beachtung der infektionsschutzrechtlichen Vorgaben weitestgehend den regulären Betrieb im Asyl- und Widerrufsverfahren wiederaufgenommen.  (20.12.2021)
  • Wichtige Informationen -auch mehrsprachig – zur Antragstellung für Asylbewerber*innen: Link

Aufenthalt:

  • Auslandsaufenthalt:In der Regel erlischt ein Aufenthaltstitel, wenn sich dessen Inhaber ohne Unterbrechung länger als sechs Monate im Ausland aufhält (§ 51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG). Personen mit deutschen Aufenthaltstiteln, die sich derzeit im Ausland aufhalten und aufgrund der aktuellen Situation keine Möglichkeit haben, innerhalb der sechsmonatigen Frist zurückzukehren, kann noch vor Ablauf der Frist eine Fristverlängerung gewährt werden.
  • Ausländerbehörden in M-V | Anträge und Verlängerungen: Wenn eine Ausländerbehörde geschlossen hat oder Termine erst längerfristig vergeben werden, kann es Geduldeten und Gestatteten nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass sie nicht verlängern konnten. Bei ablaufenden Aufenthaltstiteln sollte aber unbedingt formlos schriftlich ein Verlängerungsantrag vor Ablauf des Titels gestellt werden, um die Fortwirkungsfiktion auszulösen.
  • BMI-Erlass zur Ausbildungs- und Beschäftigungduldung und Kurzarbeit/Arbeitsplatzverlust durch Corona vom 09.07.2020: Downloadlink

B:

BAMF:

  • Asylangelegenheiten: siehe A
  • Sprachkurse: siehe S

Beratung:

  • Aufgrund der aktuellen Corona-Lage beraten wir vom Flüchtlingsrat zwar face-to-face unter Wahrung der Corona-Abstände. Es werden aber nur vollständig Geimpfte oder Genesene mit einem tagesaktuellen Test beraten. Unbedingt erforderlich ist dabei eine Terminvereinbarung, um Wartezeiten und Schlangenbildung zu vermeiden. Mehr Informationen: Seite
  • Mehrsprachiger Flyer unseres Beratungsprojekts: Flyer
  • Die Law Clinic Rostock for Public and International Law berät digital. Persönliche Beratung kann nach Terminvereinbarung stattfinden. Kontakt: +49 1522 6936 673 – telefonisch, WhatsApp und Telegram sowie lawclinic@uni-rostock.de

Besuch:

  • Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Fälle von fehlender Rückkehrmöglichkeit wegen Corona-Pandemie weltweit: Es wird dringend davon abgeraten, einen Asylantrag zu stellen. Besser ist es, eine Verlängerung des Visums zu beantragen, so dass die Aufenthaltsfiktion
    nach § 81 (3) AufenthG wirksam wird. Es gibt eine sehr gute Arbeitshilfe (auch zu weiteren Fragestellungen zu diesem Thema) von der Diakonie Baden-Württemberg: 200325 Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Corona – Verlängerungsmoeglichkeiten

BMI:

  • Auch das BMI hat eine FAQ-Seite zum Thema Corona erstellt: Link
  •  Zentrales Bürgertelefon M-V für Fragen der Bürgerinnen und Bürger rund um die Corona-Krise: 0385/588-11311

C:

Corona:

D:

  • Das BMI hat am 12.06.2020 veranlasst, dass Dublin-Überstellungen in deutsche Anrainerstaaten ab 15.6.2020 wieder aufgenommen werden – das muss aber im Einvernehmen mit den entsprechenden Mitgliedstaaten passieren.
    Inzwischen wird wieder in alle Dublin-Staaten überstellt.
  • Die EU-Kommission hat in ihrer Kommunikation zu Covid-19 inzwischen mitgeteilt, dass das Vorgehen der Fristenaussetzung im DublinIII-Verfahren nicht rechtskonform sei:Where a transfer to the responsible Member State is not carried out within the applicable time limit, responsibility shifts to the Member State that requested the transfer pursuant to Article 29(2) of the Dublin Regulation. No provision of the Regulation allows to derogate from this rule in a situation such as the one resulting from the COVID-19 pandemic (S. 9 der Kommunikation).
  • Fristen müssen weiterlaufen und die Verantwortung nach Fristablauf auf den Mitgliedstaat übergehen, in dem sich die Person aktuell aufhält.
  • Duldung: BMI-Erlass zur Ausbildungs- und Beschäftigungduldung und Kurzarbeit/Arbeitsplatzverlust durch Corona vom 09.07.2020: Downloadlink

E:

  • ECRE | European Council on Refugees and Exiles: Übersicht zu Corona Maßnahmen und Auswirkungen auf Asyl und Migration in Europa: Link
  • Es gibt keinen generellen Einreisestopp mehr. Die Europäische Kommission gibt (28.10.2020) Hinweise zu Personen, die im Hinblick auf die Umsetzung der Empfehlung 2020/912 des Rates vom 30. Juni 2020 von der vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU ausgenommen sind: Link

F:

  • Achtung, Fake News – Informationen der Weltgesundheitsorganisation auf Englisch, Französisch, Arabisch, Chinesisch, Spanisch und Russisch
    (Quelle: World Health Organisation)
  • Familienzusammenführung: Der DRK-Suchdienst hat eine inhaltliche Orientierungshilfe für die Beratung zu Familienzusammenführungen in Zeiten des Coronavirus erstellt: DRK Familienzusammenführung Corona
  • Visum zur Familienzusammenführung nach Deutschland abgelaufen? Zur „Neuvisierung“ abgelaufener D-Visa im Ausland schreibt das BMI: Schreiben vom 12.06.2020

 

 G:

Gemeinschaftsunterbringung:

  • Grundsätzlich gelten für schutzsuchende Menschen die allgemeinen Standards für die Prävention und das Ausbruchsmanagement des Robert Koch-Instituts. Zudem müssen die rechtlichen Kontaktbeschränkungen, die als Maßnahmen gegen eine Ausbreitung der COVID-19-Pandemie in Deutschland gelten, für Menschen in AE und GU umsetzbar sein.
  • Robert-Koch-Institut: Die Menschen brauchen Zugang zu Informationen über COVID-19 sowie zu aktuellen Empfehlungen. Hohe Priorität hat während der Pandemie vor dem Hintergrund des hohen Ausbruchpotentials die frühzeitige Identifikation und Information aller Risikopersonen und deren separate Unterbringung, in der die medizinische Versorgung sichergestellt ist.
  • Robert-Koch-Institut: Empfehlungen für Gesundheitsämter zu Prävention und Management von COVID-19-Erkrankungen in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Schutzsuchende (im Sinne von §§ 44, 53 AsylG). Stand: 12.2.2021, Link

Gewaltschutz:

Grenzen:

  • Bundesinnenministerium – BMI – zu Grenzkontrollen: Link
  • Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Fälle von fehlender Rückkehrmöglichkeit wegen Grenzschließungen und Corona-Pandemie weltweit: Es wird dringend davon abgeraten, einen Asylantrag zu stellen. Besser ist es, eine Verlängerung des Visums zu beantragen, so dass die Aufenthaltsfiktion nach § 81 (3) AufenthG wirksam wird. Es gibt eine sehr gute Arbeitshilfe (auch zu weiteren Fragestellungen zu diesem Thema) von der Diakonie Baden-Württemberg: 200325 Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Corona – Verlängerungsmoeglichkeiten

I:

  • Aktuell ist der Impf­kalender 2022 mit den aktuellen von der STIKO empfohlenen Standard­impfungen in 20 verschie­denen Sprachen veröffentlicht (Dateien zum Ausdrucken).

    mehr

 

Links:

  • Webseite der Diakonie „Coronavirus – Hilfe und Infos: Link
  • Newsticker von Pro Asyl zum Corona-Virus: Link

M:

 R:

  • Rassistische Übergriffe: Schwarze Menschen und Menschen of Color sind auf Grund ihres Aussehens und ethnischer Zugehörigkeit einer erhöhten Gefahr rassistische Gewalt während der Corona-Situation ausgesetzt. Opferberatungsstellen bieten deswegen Beratung an. In M-V:
    LOBBI – Landesweite Opferberatung, Beistand und Information für Betroffene rechter Gewalt: www.lobbi-mv.de

    Regionalbüro West
    Hermannstraße 35
    18055 Rostock
    Tel.: 0381 – 200 93 77
    E-Mail: west[at]lobbi-mv.de
    Regionalbüro Ost
    Tilly-Schanzen-Straße 2
    17033 Neubrandenburg
    Tel.: 0395 – 455 07 18
    E-Mail: ost[at]lobbi-mv.de
  • Rückkehrförderung: Aufgrund der anhaltenden Auswirkungen durch das neuartige Coronavirus COVID-19 und der damit verbundenen Einschränkungen im internationalen Flugverkehr, können freiwillige Ausreisen über das Programm REAG/GARP bis auf Weiteres nicht wie gewohnt umgesetzt werden. Bund, Länder und IOM haben sich darauf verständigt, bis zur Wiederaufnahme des Regelbetriebs, temporäre Überbrückungsmaßnahmen durchzuführen. Bis dahin können weiterhin REAG/GARP-Anträge über die Rückkehrberatungsstellen an die IOM gerichtet werden.

    Über den aktuellen Stand informiert das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf der Seite www.ReturningfromGermany.de.

S:

Sozialleistungen:

Sport:

  • Die neue Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVO M-V) beinhaltet auch wesentliche Änderungen im Bereich des Sports. Was dort konkret gilt, kann in dieser detailierten Übersicht eingesehen werden. Im Wesentlichen sind nun die folgenden Regelungen aktiv: Link.
  • Das bereits 1994 in die Strukturen aller 16 Landessportbünde eingebundene Programm „Integration durch Sport“ (IdS) wird bundesweit vom DOSB e.V. koordiniert.Es ist derzeit ebenso von den Corona-Einschränkungen betroffen. Mehr Informationen und Kontakte für Nachfragen: Link zum Sportportal MV

Sprachmittlung:

  • „Sprachmittlung per Telefon und Internet“ Auch wenn die meisten Termine in Behörden und anderen Institutionen derzeit abgesagt werden, gibt es vielfach akuten Bedarf an Sprachmittlung. Um diesem und gleichzeitig auch dem Infektionsschutz gerecht zu werden, bietet Diên Hông e.V. in seinen Projekten Sprachmittlung per Telefon und Internet an. Mehr bei Diên Hông vom 17.3.2020 unter: Link

Sprachkurse:

  • Prüfungen unter Auflagen möglich: telc informiert, unter welchen Rahmenbedingungen Sprachprüfungen möglich sind.
  • Das BAMF informiert über die Auswirkungen der Pandemie auf Sprachkurse (08.04.2022): Link.
  • Das BAMF versendet dazu Trägerrundschreiben, die über einheitliche Verlängerungen von Zulassungszeiträumen informieren: Link.
  • Aktuelle Infos für DaZ-Lehrkräfte und Sprachkursträger: BVIB

Minderjährige:

  • Auf der Sonderseite des Bundesfachverbandes BumF wurden mehrsprachige Informationen zum Corona-Virus sowie wichtige Hinweise für Fachkräfte und Träger der Jugendhilfe zusammengestellt: Link

Unterbringung:

  • Linkliste: Informationen und Materialien der Servicestelle Gewaltschutz zum Umgang mit Covid-19 in Flüchtlingsunterkünften (Stand: 02.04.2020): CDR_Linkliste

V:

  • Visum nach Deutschland abgelaufen? Zur „Neuvisierung“ abgelaufener D-Visa im Ausland schreibt das BMI: Schreiben vom 12.06.2020
  • Ab dem 2. Juli gelten keine Corona-Einreiseverbote mehr für Personen, die zum Zweck des Familiennachzugs nach Deutschland einreisen wollen. Doch die meisten Visa sind inzwischen abgelaufen – und das Auswärtige Amt (AA) legt den Betroffenen bei der »Neuvisierung« Steine in den Weg. Mehr Informationen: Pro Asyl 
  • Das Nachholen von Visaverfahren ist ggf. nicht erforderlich. Von einer Einreise mit dem erforderlichen Visum kann nach geltender Rechtslage gemäß § 5 Abs. 2 S. 2 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) abgesehen werden, wenn die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erteilung erfüllt sind oder es auf Grund besonderer Umstände des Einzelfalls nicht zumutbar ist, das Visumverfahren nachzuholen.
  • Eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag gibt an, dass die Frist zur Neuvisierung pauschal bis zum 31.12.2020 gilt. zum Text
  • Aufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Fälle von fehlender Rückkehrmöglichkeit wegen Corona-Pandemie weltweit: Es wird dringend davon abgeraten, einen Asylantrag zu stellen. Besser ist es, eine Verlängerung des Visums zu beantragen, so dass die Aufenthaltsfiktion
    nach § 81 (3) AufenthG wirksam wird. Es gibt eine sehr gute Arbeitshilfe (auch zu weiteren Fragestellungen zu diesem Thema) von der Diakonie Baden-Württemberg: 200325 Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Corona – Verlängerungsmoeglichkeiten
  • Verlängerung von Schengenvisa: Die Regelung zur Legalisierung des Aufenthalts von Inhabern von Schengen-Visa, die auf Grund der pandemiebedingten Einschränkungen des internationalen Reiseverkehrs nicht in jedem Fall rechtzeitig in ihre Heimatstaaten zurückkehren konnten, sind zum 30. September 2020 ausgelaufen. In den wenigen Fällen, in denen Inhabern abgelaufener Schengen-Visa auf Grund besonderer Umstände des Einzelfalls eine Ausreise weiter unmöglich sein sollte, kann mit den bestehenden Möglichkeiten des Aufenthaltsgesetzes eine Lösung gefunden werden, bis eine Ausreise möglich ist. So kann bei Vorliegen der Voraussetzungen auf Antrag bei der zuständigen Ausländerbehörde eine Duldung erteilt werden.

 

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