Zuletzt aktualisiert am: 20.04.2021

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A:

Allgemeines:

  • Wir sind bis auf Weiteres im Lockdown: zum Beitrag
  • Newsticker von Pro Asyl zum Corona-Virus: Link
  • Hier gibt es Informationen über die Corona-Warn-App auf Deutsch und weiteren 21 Sprachen.
  • Mehrsprachige Hinweise zu den Corona-Beschränkungen: Die seit dem 08. März 2021 gültige Verordnung wurde in die folgenden Sprachen übersetzt Deutsch | Englisch | Französisch | Polnisch | Arabisch | Russisch |Rumänisch |Tigrinisch | Türkisch | Dari | Farsi | Vietnamesisch.
    Sie kann hier heruntergeladen werden: Link
  • In Kooperation zwischen Flüchtlingsrat M-V e.V und Tutmonde e.V. sind kurze mehrsprachige Podcasts entstanden, die über die Rechte bei der Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften und die (wenigen) Möglichkeiten, sich zu schützen informieren. Zum Beitrag: Link
  • Aufklärungsmerkblatt zur COVID-19-Impfung mit mRNA-Impfstoff (Biontech/Moderna) – mehrsprachig: Dieser Aufklärungsbogen inkl. Einwilligungserklärung wurde vom Deutschen Grünen Kreuz e.V., Marburg, in Kooperation mit dem Robert Koch-Institut, Berlin, erstellt. Es werden 19 Sprachen vorgehalten. Das Blatt wird laufend aktualisiert:  Link
  • Aufklärungsmerkblatt zur COVID-19-Impfung mit Vektor-Impfstoff (AstraZeneca) – mehrsprachig: Dieses Aufklärungsmerkblatt und der Anamnese- und Einwilligungsbogen wurden vom Deutschen Grünen Kreuz e.V., Marburg, in Kooperation mit dem Robert Koch-Institut, Berlin, erstellt und sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ausschließlich im Rahmen ihrer Zwecke für eine nicht-kommerzielle Nutzung vervielfältigt und weitergegeben werden. Jegliche Bearbeitung oder Veränderung ist unzulässig. Es werden 19 Sprachen vorgehalten. Das Blatt wird laufend aktualisiert: Link
  • Mediendienst Integration: Informationen zum Themenkomplex Corona-Pandemie und Migration: Link
  • Linkliste: Informationen und Materialien der Servicestelle Gewaltschutz zum Umgang mit Covid-19 in Flüchtlingsunterkünften (Stand: 02.04.2020): CDR_Linkliste
  • Auch das BMI hat eine FAQ-Seite zum Thema Corona erstellt: Link
  • Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen e. V.: Auch der im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit eingerichtete telefonische Informationsservice Corona-Schutzimpfung und Corona-Tests (Hotline 116 117) ist mehrsprachig. Über die für die Anrufer kostenlose Telefonnummer 0800 – 0000 837 kann in den Sprachen Englisch, Arabisch, Türkisch und Russisch kommuniziert werden.

 

Abschiebung:

  • Abschiebung: Angesichts der schrittweisen Lockerung der Infektionsschutzmaßnahmen, der Öffnung internationaler Grenzen und der Wiederaufnahme des Flugverkehrs werden die verfügten Einschränkungen der Rückführung stufenweise aufgehoben.
  • Corona kann aber im Einzelfall ein Abschiebehindernis sein, nicht wegen der „Allgemeingefahr“, der alle im Herkunftsland oder auch hier unterliegen, sondern bei anderen behandlungsbedürftigen Erkrankungen, die einen Klinikaufenthalt im Herkunftsland erfordern. Sollte das dortige Gesundheitssystem überfordert sein und dadurch kein Zugang zur Behandlung der grundständigen anderen Erkrankung bestehen, ist durch ein qualifiziertes Attest, mindestens Aufschub möglich. Desweiteren kann ein durch Corona weggebrochener Arbeitsmarkt dazu führen, dass eine Person ihren Lebensunterhalt nicht mehr sichern kann. Abschiebungen können in diesen Fällen via Antrag auf einstweilige Aussetzung der Abschiebung an ein Gericht ausgesetzt werden. Zur Rechtsprechungsübersicht: https://www.asyl.net/view/detail/News/rechtsprechungsuebersicht-auswirkungen-der-corona-pandemie-in-verschiedenen-herkunftsstaaten/
  • Seit dem 15.06.2020 werden mögliche Rückführungen wieder uneingeschränkt durchgeführt. Dublin-Überstellungen siehe unter „D“.

Arbeitsrecht:

  • Mehrsprachige Informationen zu arbeitsschutzrechtlichen und arbeitsrechtlichen Auswirkungen, bislang auf Deutsch, Englisch, Kroatisch, Arabisch, Griechisch, Polnisch, Türkisch, Rumänisch, Russisch, Bulgarisch und Ungarisch: Link
  • Die Sprache Farsi fehlt bisher bei den mehrsprachigen Informationen. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat die Informationen deswegen übersetzt. Diese Übersetzung ist nicht vom BMAS gegengeprüft oder frei gegeben worden, und wir übernehmen keine Gewähr für Inhalt und Korrektheit. Trotzdem kann die Übersetzung sicher hilfreich sein, um Farsi sprechende Geflüchtete über Arbeitsrecht und Arbeitsschutz aufzuklären: Link
  • Bundesweite Informationen des IQ-Netzwerk-Projekts Faire Integration
    • Arbeitsrecht und Corona auf Deutsch: Link
    • Corona and Labour Law in Englisch: Link
    • auf Arabisch: Link تأثير فيروس كورونا على قانون العمل
  • Unsere Arbeitgeber-Hotline berät auch migrantische Unternehmen: zum Artikel
  • Corona-Hilfen unserer IQ Arbeitgeber-Hotline: hier
  • Es gibt dazu vom IQ-Netz auch Informationen in verschiedenen Sprachen: Link
  • Arbeitsschutz und Corona Informationen des BMAS, zuletzt abgerufen am 10.03.2021: Link
  • „Fragen und Antworten“ Die Coronakrise stellt den Arbeitsmarkt in Deutschland vor enorme Herausforderungen. Mit dem Sozialschutzpaket, dem erleichterten Kurzarbeitergeld und vielen weiteren Maßnahmen will die Bundesregierung dafür sorgen, dass Deutschland gut durch diese Krise kommt. Hier finden Sie die wichtigsten Antworten auf die Fragen, die Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen derzeit bewegen. Mehr beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vom Februar 2021

Arbeitshilfen:

Asyl:

  • Asylverfahren/Asylverfahrensberatung: Die Außenstellen des Bundesamtes haben unter Beachtung der infektionsschutzrechtlichen Vorgaben weitestgehend den regulären Betrieb im Asyl- und Widerrufsverfahren wiederaufgenommen.  (08.03.2021)
  • Das Bundesamt stellt seit dem 11. Mai 2020 auch ablehnende Bescheide grundsätzlich wieder zu. Davon ausgenommen sollen (teil-)ablehnende Bescheide für Antragstellende, die in unter Quarantäne stehenden Aufnahmeeinrichtungen leben, sein. (Quelle: BAMF, 11.05.2020)
  • Wichtige Informationen -auch mehrsprachig – zur Antragstellung für Asylbewerber*innen: Link

Aufenthalt:

  • Das Bundesinnenministerium (BMI) versandte am 25.03.2020 Verfahrenshinweise zur Entlastung der Ausländerbehörden an alle Bundesländer. Pro Asyl hat die wesentlichen Punkte zusammengestellt: Link
  • Darüber hinaus gibt es ein ergänzendes Schreiben des BMI vom 09.04.2020: Downloadlink
  • Auslandsaufenthalt:In der Regel erlischt ein Aufenthaltstitel, wenn sich dessen Inhaber ohne Unterbrechung länger als sechs Monate im Ausland aufhält (§ 51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG). Personen mit deutschen Aufenthaltstiteln, die sich derzeit im Ausland aufhalten und aufgrund der aktuellen Situation keine Möglichkeit haben, innerhalb der sechsmonatigen Frist zurückzukehren, kann noch vor Ablauf der Frist eine Fristverlängerung gewährt werden.
  • Ausländerbehörden in M-V | Anträge und Verlängerungen: Wenn eine Ausländerbehörde geschlossen hat, kann es Geduldeten und Gestatteten nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass sie nicht verlängern konnten. Bei ablaufenden Aufenthaltstiteln sollte aber unbedingt formlos schriftlich ein Verlängerungsantrag vor Ablauf des Titels gestellt werden, um die Fortwirkungsfiktion auszulösen.Wir haben auf den Internetseiten der Landkreise und kreisfreien Städten recherchiert: zum Artikel
  • BMI-Erlass zur Ausbildungs- und Beschäftigungduldung und Kurzarbeit/Arbeitsplatzverlust durch Corona vom 09.07.2020: Downloadlink
  • Behördenschließungen und -öffnungen (Stand 08.06.2020): siehe unter B

 

B:

BAMF:

  • COVID 19 – Informationen über Auswirkungen des Corona-Virus: BAMF
  • Das BAMF informiert: Im Asylverfahren und auch vereinzelt im Widerrufsverfahren werden in begrenztem Umfang Anhörungen bzw. Befragungen unter Beachtung der infektionsschutzrechtlichen Vorgaben durch das BAMF durchgeführt. Dazu gibt es in allen Außenstellen bundesweit spezielle Räumlichkeiten, die Trennscheiben als Spuckschutz enthalten. Des weiteren stehen Desinfektionsmittel sowie Mund-Nasen-Schutz zur Verfügung. Der Gesundheitsschutz aller am Verfahren Beteiligten habe bei Anhörungen Priorität. Mehr Informationen: hier.
  • Asylverfahrensberatung des BAMF ist ausgesetzt (20.03.2020), Antragstellung nur noch schriftlich: zum Artikel
  • Das Bundesamt stellt seit dem 11. Mai 2020 auch ablehnende Bescheide grundsätzlich wieder zu. Davon ausgenommen sind (teil-)ablehnende Bescheide für Antragstellende, die in unter Quarantäne stehenden Aufnahmeeinrichtungen leben. (Quelle: BAMF, 11.05.2020)
  • Sprachkurse: siehe S

Behördenschließungen und -öffnungen in M-V (Stand 11.06.2020):

  • Landeshauptstadt Schwerin: Stadthaus seit dem 27. April wieder geöffnet/vorherige Terminvereinbarung zwingend erforderlich.
    Seit dem 02.06. ist auch das Jobcenter wieder für die persönliche, terminierte Beratung geöffnet: Mehrsprachige Flyer
  • Hansestadt Rostock: unterschiedliche Öffnungszeiten je nach Institution, Service
  • Landkreis Nordwestmecklenburg: Keine allgemeinen Angaben. Antragstellung beim Jobcenter möglich, Terminvereinbarung erfoderlich. Aktuelles zu Corona im Landkreis Rostock: Link.
  • Landkreis Ludwigslust-Parchim: Terminvereinbarung erforderlich / Online-Terminvergabe
  • Landkreis Rostock: dienstags und donnerstags ohne Voranmeldung, Mund-Nasen-Schutz erforderlich, montags, mittwochs und freitags nur mit telefonischer Voranmeldung
  • Landkreis Mecklenburgische Seenplatte: Terminvereinbarung erforderlich / Weitere Informationen und Bürgertelefon
  • Landkreis Vorpommern-Stralsund: Bügeranliegen werden mit Terminvereinbarung bearbeit. Termine erhalten Sie unter der Behördennummer (03831) 115. Fragen werden hier beantwortet: Landkreis Vorpommern-Rügen betreffen, können Sie uns gerne auch per Email senden an corona-fragen@lk-vr.de
  • Landkreis Vorpommern Greifswald: Der Landkreis bittet um Terminvereinbarung und weist auf die Maskenpflicht hin. Mehr informationen auf der Webseite des Landkreises: Link.

Beratung:

  • Aufgrund der aktuellen Corona-Lage beraten wir vom Flüchtlingsrat zwar face-to-face unter Wahrung der Corona-Abstände. Es werden aber nur Einzelpersonen ggf. mit Zuschaltung von Dolmetschenden beraten. Unbedingt erforderlich ist dabei eine Terminvereinbarung, um Wartezeiten und Schlangenbildung zu vermeiden. Mehr Informationen: Seite
  • Unsere Beratung zu Unterstützungsmöglichkeiten des Bundes und des Landes M-V zur Überwindung der Corona-Krise: zum Artikel
  • Mehrsprachiger Flyer unseres Beratungsprojekts: Flyer
  • Die Law Clinic Rostock for Public and International Law berät digital. Persönliche Beratung kann nach Terminvereinbarung stattfinden. Kontakt: +49 1522 6936 673 – telefonisch, WhatsApp und Telegram sowie lawclinic@uni-rostock.de
  • Asylverfahrensberatung ausgesetzt, Antragstellung nur noch schriftlich: zum Artikel
  • Unsere Arbeitgeber-Hotline berät auch migrantische Unternehmen: zum Artikel

Besuch:

  • Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Fälle von fehlender Rückkehrmöglichkeit wegen Corona-Pandemie weltweit: Es wird dringend davon abgeraten, einen Asylantrag zu stellen. Besser ist es, eine Verlängerung des Visums zu beantragen, so dass die Aufenthaltsfiktion
    nach § 81 (3) AufenthG wirksam wird. Es gibt eine sehr gute Arbeitshilfe (auch zu weiteren Fragestellungen zu diesem Thema) von der Diakonie Baden-Württemberg: 200325 Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Corona – Verlängerungsmoeglichkeiten

BMI:

  • Das Bundesinnenministerium (BMI) versandte am 25.03.2020 Verfahrenshinweise zur Entlastung der Ausländerbehörden an alle Bundesländer. Pro Asyl hat die wesentlichen Punkte zusammengestellt: Link
  • Auch das BMI hat eine FAQ-Seite zum Thema Corona erstellt: Link

 Botschaften:

C:

Corona:

 

D:

  • Das BMI hat am 12.6. veranlasst, dass Dublin-Überstellungen in deutsche Anrainerstaaten ab 15.6.2020 wieder aufgenommen werden können – das muss aber im Einvernehmen mit den entsprechenden Mitgliedstaaten passieren und die Verhandlungen dazu sind wohl noch nicht abgeschlossen. Diese Überstellungen sollen bevorzugt auf dem Landweg erfolgen. In einem zweiten Schritt sollen dann auch Überstellungen in andere Mitgliedstaaten per Luftweg erfolgen, per Charterflug. Ziel ist, dass bis zum Ende des Jahres die Überstellungen wieder regulär laufen. Es gibt Sicherheitsmaßnahmen: Zweiwöchige Quarantäne bei Überstellungen nach Deutschland; Das BMI sagt: keine Überstellung von Personen mit COVID-19 Erkrankung (bis zur Genesung) oder Symptomen; geeignete Schutzmaßnahmen wärend der Überstellung und eine Prüfung der Vertretbarkeit der Überstellung bei Personen ab einem Alter von 60 Jahren oder solchen mit schweren Grunderkrankungen (u. a. Krebs, Diabetes, Autoimmunerkrankungen, kardiovaskuläre Erkrankungen). Der Widerruf der Aussetzung der Abschiebungsanordnung soll in jedem Einzelfall den betroffenen Antragstellenden bzw. deren anwaltlicher Vertretung, den zuständigen Ausländerbehörden, dem jeweils zuständigen Mitgliedstaat und – bei gerichtshängigen Verfahren – dem zuständigen Verwaltungsgericht mitgeteilt werden.
    Inzwischen wird wieder in nahezu alle Dublin-Staaten überstellt.
  • Damit die Zuständigkeit für die Asylverfahren nicht auf Deutschland übergeht, hatte das BAMF auch die Überstellungsfristen vorübergehend ausgesetzt. Nach dem Ende der Aussetzung sollen alle Fristen bei Null beginnen. Dazu hat Pro Asyl Beratungshinweise für die Praxis veröffentlicht: Link
  • Die EU-Kommission hat in ihrer Kommunikation zu Covid-19 inzwischen mitgeteilt, dass dieses Vorgehen der Fristenaussetzung nicht rechtskonform sei:Where a transfer to the responsible Member State is not carried out within the applicable time limit, responsibility shifts to the Member State that requested the transfer pursuant to Article 29(2) of the Dublin Regulation. No provision of the Regulation allows to derogate from this rule in a situation such as the one resulting from the COVID-19 pandemic (S. 9 der Kommunikation).
    Fristen müssen weiterlaufen und die Verantwortung nach Fristablauf auf den Mitgliedstaat übergehen, in dem sich die Person aktuell aufhält.

 

  • Duldung: BMI-Erlass zur Ausbildungs- und Beschäftigungduldung und Kurzarbeit/Arbeitsplatzverlust durch Corona vom 09.07.2020: Downloadlink

E:

  • ECRE | European Council on Refugees and Exiles: Übersicht zu Corona Maßnahmen und Auswirkungen auf Asyl und Migration in Europa: Link
  • Als Soforthilfe für das Ehrenamt und das bürgerschaftliche Engagement in Mecklenburg-Vorpommern können gemeinnützige Vereine und Körperschaften des öffentlichen Rechts, die von der Corona-Pandemie betroffen sind, von der Ehrenamtsstiftung MV finanzielle Unterstützung erhalten, um akute Notlagen zu verhindern oder zu beseitigen. Das Land MV stellt der Ehrenamtsstiftung dafür aus dem Sozialfonds 500.000 Euro zur Verfügung. Mehr Informationen: Link
  • Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat mitgeteilt, dass ab sofort wieder Einbürgerungstests stattfinden. Voraussetzung sind aber die jeweiligen Länderregeln, teilt das BAMF im entsprechenden Trägerrundschreiben 13/20 mit: Link
  • Es gibt keinen generellen Einreisestopp mehr. Die Europäische Kommission gibt (28.10.2020) Hinweise zu Personen, die im Hinblick auf die Umsetzung der Empfehlung 2020/912 des Rates vom 30. Juni 2020 von der vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU ausgenommen sind: Link

 

F:

  • Achtung, Fake News – Informationen der Weltgesundheitsorganisation auf Englisch, Französisch, Arabisch, Chinesisch, Spanisch und Russisch
    (Quelle: World Health Organisation)
  • Familienzusammenführung: Der DRK-Suchdienst hat eine inhaltliche Orientierungshilfe für die Beratung zu Familienzusammenführungen in Zeiten des Coronavirus erstellt: DRK Familienzusammenführung Corona
  • Visum zur Familienzusammenführung nach Deutschland abgelaufen? Zur „Neuvisierung“ abgelaufener D-Visa im Ausland schreibt das BMI: Schreiben vom 12.06.2020
  • Ab dem 2. Juli gelten keine Corona-Einreiseverbote mehr für Personen, die zum Zweck des Familiennachzugs nach Deutschland einreisen wollen. Doch die meisten Visa sind inzwischen abgelaufen – und das Auswärtige Amt (AA) legt den Betroffenen bei der »Neuvisierung« Steine in den Weg. Mehr Informationen: Pro Asyl
  • Temporäre Schließung der Visastelle am Deutschen Generalkonsulat Istanbul für den Publikumsverkehr – Hinweise zu Terminen, bereits gestellten Anträgen und Anfragen: zum Artikel
  • Temporäre Schließung der Visastelle in Neu Delhi. Das gilt damit auch für Kabul: zum Artikel

 

G:

Gemeinschaftsunterbringung:

  • Grundsätzlich gelten für schutzsuchende Menschen die allgemeinen Standards für die Prävention und das Ausbruchsmanagement des Robert Koch-Instituts. Zudem müssen die rechtlichen Kontaktbeschränkungen, die als Maßnahmen gegen eine Ausbreitung der COVID-19-Pandemie in Deutschland gelten, für Menschen in AE und GU umsetzbar sein.
  • Robert-Koch-Institut: Die Menschen brauchen Zugang zu Informationen über COVID-19 sowie zu aktuellen Empfehlungen. Hohe Priorität hat während der Pandemie vor dem Hintergrund des hohen Ausbruchpotentials die frühzeitige Identifikation und Information aller Risikopersonen und deren separate Unterbringung, in der die medizinische Versorgung sichergestellt ist.
  • Robert-Koch-Institut: Empfehlungen für Gesundheitsämter zu Prävention und Management von COVID-19-Erkrankungen in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Schutzsuchende (im Sinne von §§ 44, 53 AsylG). Stand: 12.2.2021, Link

Gewaltschutz:

Grenzen:

  • Bundesinnenministerium – BMI – zu Grenzkontrollen: Link
  • Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Fälle von fehlender Rückkehrmöglichkeit wegen Grenzschließungen und Corona-Pandemie weltweit: Es wird dringend davon abgeraten, einen Asylantrag zu stellen. Besser ist es, eine Verlängerung des Visums zu beantragen, so dass die Aufenthaltsfiktion nach § 81 (3) AufenthG wirksam wird. Es gibt eine sehr gute Arbeitshilfe (auch zu weiteren Fragestellungen zu diesem Thema) von der Diakonie Baden-Württemberg: 200325 Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Corona – Verlängerungsmoeglichkeiten

 

K:

  • Kurzarbeit: Das BAMF informiert zu Kurzarbeitergeld und Aufenthaltstitel: Link.
  • M-V Schutzfonds für die Kultur: Link.

 

L:

Links:

  • Webseite der Diakonie „Coronavirus – Hilfe und Infos: Link
  • Newsticker von Pro Asyl zum Corona-Virus: Link
  • M-V: Liste der Lockerungen: Tabelle

 

M:

Masken / Mund-Nase-Schutz: In M-V gibt es ab 27.04.2020 die Pflicht, im Öffentlichen Personennahverkehr (Straßenbahnen, Busse, Taxen) eine Maske (Alltagsmaske, Schal, Tuch) zu tragen.

  • Hier kommt eine in viele Sprachen übersetzte Nähanleitung: Download
  • Aber:
    • Zur Minimierung der Ansteckung Anderer ! Kein Selbstschutz vor Ansteckung !
    • For minimising the infection of other people ! No self protection against infection !
    • Diğer insanlara bulaştırmayı en aza indirgeyelim ! Kendinizi korumaya yönelik bir önlem değildir!
    • Pour minimiser le risque de contaminer autrui ! Ne protège pas contre l’infection !
    • Для минимально возможного заражения других людей ! Ваша собственная защита от заражения не обеспечивается !
    • Aby zminimalizować zarażenie innych osób ! Brak samoobrony przed zarażeniem !
    • Para minimizar la infección de otros ! No para autoprotección contra la infección !
    • برای پايين آوردن احتمال آلوده کردن ديگران . ! خود شخص از ابتلا مصون نمی باش د !
    • لتقليل عدوى الآخري ن ! لا حماية ذاتية ضد العدو ى !

R:

  • Rassistische Übergriffe: Schwarze Menschen und Menschen of Color sind auf Grund ihres Aussehens und ethnischer Zugehörigkeit einer erhöhten Gefahr rassistische Gewalt während der Corona-Situation ausgesetzt. Opferberatungsstellen bieten deswegen Beratung an. In M-V:
    LOBBI – Landesweite Opferberatung, Beistand und Information für Betroffene rechter Gewalt: www.lobbi-mv.de

    Regionalbüro West
    Hermannstraße 35
    18055 Rostock
    Tel.: 0381 – 200 93 77
    E-Mail: west[at]lobbi-mv.de
    Regionalbüro Ost
    Tilly-Schanzen-Straße 2
    17033 Neubrandenburg
    Tel.: 0395 – 455 07 18
    E-Mail: ost[at]lobbi-mv.de
  • Resettlement: Nachdem UNHCR und IOM am 17. März 2020 bekannt gaben, dass alle Resettlement-Maßnahmen aufgrund diverser Einreisebeschränkungen temporär ausgesetzt werden müssen, wurde kurz darauf auch die vorübergehende Einstellung der deutschen Programme verlautbart.
  • Rückkkehrförderung über REAG/GARP: zum Artikel. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) hat auf der Startseite ihrer Homepage diverse aktuelle Hinweise dazu: Link.
  • Aufgrund der anhaltenden Auswirkungen durch das neuartige Coronavirus COVID-19 und der damit verbundenen Einschränkungen im internationalen Flugverkehr, können „freiwillige“ Ausreisen über das Programm REAG/GARP bis auf Weiteres nicht wie gewohnt umgesetzt werden. Bund, Länder und IOM haben sich darauf verständigt, bis zur Wiederaufnahme des Regelbetriebs, temporäre Überbrückungsmaßnahmen durchzuführen. Bis dahin können weiterhin REAG/GARP-Anträge über die Rückkehrberatungsstellen an die IOM gerichtet werden. Über den aktuellen Stand informiert das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf der Seite www.ReturningfromGermany.de.

     

 

S:

Sozialleistungen:

Sport:

  • Die aktuelle Corona-Verordnung sowie die Hinweise für den Sportbetrieb befinden sich auf der Internetseite des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit unter folgendem Link.
  • Der Sportbetrieb im Freizeitsport ist mit Ausnahme des Kinder- und Jugendsports im Freien überwiegend ausgesetzt. Eine Ausnahme bildet der ärztlich verordnete Rehabilitationssport. Es handelt sich dabei ausschließlich um Sportangebote, die gem. § 64 SGB IX gesetzlich definiert sind und durch die Rahmenvereinbarung Reha-Sport der jeweiligen Landesfachverbände anerkannt bzw. zertifiziert sind.
  • Das bereits 1994 in die Strukturen aller 16 Landessportbünde eingebundene Programm „Integration durch Sport“ (IdS) wird bundesweit vom DOSB e.V. koordiniert.Es ist derzeit ebenso von den Corona-Einschränkungen betroffen. Mehr Informationen und Kontakte für Nachfragen: Link zum Sportportal MV

Sprachmittlung:

  • „Sprachmittlung per Telefon und Internet“ Auch wenn die meisten Termine in Behörden und anderen Institutionen derzeit abgesagt werden, gibt es vielfach akuten Bedarf an Sprachmittlung. Um diesem und gleichzeitig auch dem Infektionsschutz gerecht zu werden, bietet Diên Hông e.V. in seinen Projekten Sprachmittlung per Telefon und Internet an. Mehr bei Diên Hông vom 17.3.2020 unter: Link

Sprachkurse:

  • Prüfungen unter Auflagen möglich: telc informiert, unter welchen Rahmenbedingungen Sprachprüfungen wieder möglich sind.
  • Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Integrations- und Berufssprachkurse (16.10.2020): Es gibt ein neues Trägerrundschreiben vom 06.10.2020. Coronabedingt können nicht alle Kurse stattfinden. Die Gültigkeit der Teinahmeberechtigungen oder -verpflichtungen an Berufssprachkursen aus dem Zeitraum vom 16.03.2020 bis zum 28.09.2020 werden bis zum 31.12.2020 verlängert. Wenn allerdings das Sprachzertifikat für das vorausgesetzte Sprachniveau älter als 6 Monate ist, benötigt man zur Teilnahme einen erneuten Einstufungstest.

  • Die Erstorientierungskurse des gemeinsamen Projektes der Agentur der Wirtschaft (ADW) GmbH, der Verbund für Soziale Projekte (VSP) gGmbH und des Flüchtlingsrat M-V e.V. werden fortgesetzt. Zum Artikel
  • Aktuelle Infos für DaZ-Lehrkräfte und Sprachkursträger: BVIB

Studierende:

 

U:

Unbegleitete Minderjährige:

  • Auf der Sonderseite des Bundesfachverbandes BumF wurden mehrsprachige Informationen zum Corona-Virus sowie wichtige Hinweise für Fachkräfte und Träger der Jugendhilfe zusammengestellt: Link

Unterbringung:

  • Linkliste: Informationen und Materialien der Servicestelle Gewaltschutz zum Umgang mit Covid-19 in Flüchtlingsunterkünften (Stand: 02.04.2020): CDR_Linkliste

 

V:

  • Visum nach Deutschland abgelaufen? Zur „Neuvisierung“ abgelaufener D-Visa im Ausland schreibt das BMI: Schreiben vom 12.06.2020
  • Ab dem 2. Juli gelten keine Corona-Einreiseverbote mehr für Personen, die zum Zweck des Familiennachzugs nach Deutschland einreisen wollen. Doch die meisten Visa sind inzwischen abgelaufen – und das Auswärtige Amt (AA) legt den Betroffenen bei der »Neuvisierung« Steine in den Weg. Mehr Informationen: Pro Asyl 
  • Das Nachholen von Visaverfahren ist ggf. nicht erforderlich. Von einer Einreise mit dem erforderlichen Visum kann nach geltender Rechtslage gemäß § 5 Abs. 2 S. 2 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) abgesehen werden, wenn die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erteilung erfüllt sind oder es auf Grund besonderer Umstände des Einzelfalls nicht zumutbar ist, das Visumverfahren nachzuholen.
  • Eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag gibt an, dass die Frist zur Neuvisierung pauschal bis zum 31.12.2020 gilt. zum Text
  • Temporäre Schließung der Visastelle am Deutschen Generalkonsulat Istanbul für den Publikumsverkehr – Hinweise zu Terminen, bereits gestellten Anträgen und Anfragen: zum Artikel
  • Temporäre Schließung der Visastelle in Neu Delhi. Das gilt damit auch für Kabul: zum Artikel
  • Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Fälle von fehlender Rückkehrmöglichkeit wegen Corona-Pandemie weltweit: Es wird dringend davon abgeraten, einen Asylantrag zu stellen. Besser ist es, eine Verlängerung des Visums zu beantragen, so dass die Aufenthaltsfiktion
    nach § 81 (3) AufenthG wirksam wird. Es gibt eine sehr gute Arbeitshilfe (auch zu weiteren Fragestellungen zu diesem Thema) von der Diakonie Baden-Württemberg: 200325 Besuchsaufenthalte von Nicht-EU-Bürgern – Corona – Verlängerungsmoeglichkeiten
  • Verlängerung von Schengenvisa: Die Regelung zur Legalisierung des Aufenthalts von Inhabern von Schengen-Visa, die auf Grund der pandemiebedingten Einschränkungen des internationalen Reiseverkehrs nicht in jedem Fall rechtzeitig in ihre Heimatstaaten zurückkehren konnten, sind zum 30. September 2020 ausgelaufen. In den wenigen Fällen, in denen Inhabern abgelaufener Schengen-Visa auf Grund besonderer Umstände des Einzelfalls eine Ausreise weiter unmöglich sein sollte, kann mit den bestehenden Möglichkeiten des Aufenthaltsgesetzes eine Lösung gefunden werden, bis eine Ausreise möglich ist. So kann bei Vorliegen der Voraussetzungen auf Antrag bei der zuständigen Ausländerbehörde eine Duldung erteilt werden.

Wirtschaft:

  • Corona-Schutzschild des Bundesfinanzministeriums: Link zum Download.
  • Corona-Soforthilfe des Landesförderinstituts M-V: Link.
  • M-V Schutzfonds für die Kultur: Link.